 Delegierte des 13. Parteitages stimmten Beschlüsse ab.(Foto: VNA) |
Die antivietnamesischen Kräfte und die Kräfte des Opportunismus sind der Meinung, dass die fortschrittlichen Werte des Rechtsstaates, die von den kapitalistischen Ländern seit langem verwendet und umgesetzt haben. Nun wiederhole Vietnam diese Werte beim Aufbau und Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates. Das bedeutet, dass Vietnam den Weg zum Kapitalismus wähle. Sie warfen Vietnam vor, dass die Menschen in dem sozialistischen Rechtsstaat, keine Freiheit, keine Demokratie und keine Menschenrechte hätten. Für sie gebe es nur einen kapitalistischen Rechtsstaat und keinen sozialistischen Rechtsstaat. Sie lehnen die führende Rolle der kommunistischen Partei Vietnams gegenüber dem Staat ab. Sie heben die Verweigerung der Führungsrolle der kommunistischen Partei hervor, damit die fortschrittlichen Werte über die Menschenrechte respektiert werden könnten. Sie sind an die Auffassung über die Machtverteilung und zwar Legislative, der Exekutive und der Judikative festgehalten. Die antivietnamesischen Kräfte und die Kräfte des Opportunismus geben falschen Argumente und kritisieren gegen die Werte und die Rolle des sozialistischen Rechtsstaates Vietnam. Sie haben vergessen, dass dass nach dem Sieg der Augustrevolution der erste demokratische Staat in Südostasien gegründet wurde. Dieser Staat hat die fortschrittlichen Werte der Menschheit aufgenommen. Unter der Führung der kommunistischen Partei hat Vietnam fortschrittliche Auffassungen über den sozialistischen Rechtsstaat entwickelt. Diese Auffassungen und diese Politik wurden in den Verfassungen von 1946 bis 2013 verankert. Insbesondere wurde die Richtlinie über den Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates bestimmt. Das ist der Staat vom Volk, für das Volk und durch das Volk. Demnach alle Mächte gehören dem Volk unter der Führung der kommunistischen Partei. Der Staat respektiert die Volksherrschaft des Volkes. Er schützt die Bürgerrechte und schafft die besten Bedingungen, damit das Volk ihre Rechte ausüben können.
Der sozialistische Rechtsstaat Vietnam werde aufgrund der Harmonien zwischen den Interessen der Gesellschaft und den legalen Interessen der Bürger aufgebaut.Er unterscheidet von den anderen Staatsformen, in dem das gemeinsame Interesse der Gesellschaft hervorgehoben wird. In dem Sozialismus seien die Beziehungen zwischen Partei, Staat und Volk gleich die Beziehungen der Objektiven, die einheitliche Ziele und Interesse haben. Die Politik der Partei und Gesetze des Staates dienen dem Volk und im Interesse des Volkes. Der Wohlstand der Bürger sei angestrebte Ziele des Staates.
Seit der Gründung des ersten demokratischen Staates sind der Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates neue theoretischen Fragen . Es fordert eine neue Denkweise und wissenschaftliche Forschungen. In beliebigen Situation beharrt Vietnam auf den Aufbau des sozialistischen Rechtsstaats in Vietnam.