Einen Tag nach Vereidigung seiner Regierung hat der neue italienische Ministerpräsident Mario Monti am Donnerstag dem Parlament in Rom sein Sparprogramm vorgestellt. Von der neuen Regierung unter Leitung von Monti wird erwartet, das Land aus der Schuldenkrise zu führen. Die neue Regierung muss sich allerdings zahlreichen Herausforderungen stellen.
Italiens Ministerpräsident Mario Monti
Der 68 jährige frühere EU-Kommissar Mario Monti hat vor kurzem offiziell das Amt seines zurückgetretenen Vorgängers Silvio Berlusconi übernommen. In der EU-Kommission war Monti in den vergangenen zehn Jahren für Wirtschaft, den Binnenmarkt und Konflikte in diesen Bereichen zuständig. Zahlreiche Italiener setzen deswegen ihre Hoffnung in den neuen Regierungschef. Das neue Kabinett von Monti besteht aus 16 Mitgliedern, die alle keine Berufspolitiker sind. Der neue Ministerpräsident übernimmt selbst interimsweise auch das Wirtschafts- und Finanzressort. Bei der Vorstellung der Minister erklärte Monti, dass die Abwesenheit von Politikern ein Vorteil und kein Nachteil sein werde. Er hoffe, dass die Regierung zu einer Beruhigung des politischen Klimas in Italien beitragen könne. Nach seiner Vereidigung bekräftigte Monti, dass Italien durch solidarische Anstrengungen die Schuldenkrise lösen könne. Das EU-Gründungsmitglied sei ein starkes Mitglied und es werde die Existenz der Eurozone nicht gefährden. Die neue Montis Regierung erreichte den ersten Erfolg, als sie die fünfjährigen Staatsanleihen mit einem Wert von drei Milliarden Euro verkaufte.
Italien steht derzeit am Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Das EU-Gründungsmitglied ist mit knapp zwei Billionen Euro verschuldet. Dies entspricht 120% der Wirtschaftsleistung. Dies ist doppelt so viel wie das gesamte Schuldenvolumen der drei Länder Griechenland, Irland und Portugal zusammen. Italien hat die höchste Arbeitslosenzahl in Europa. 8,5% Italiener sind arbeitslos. Nach dem Gipfeltreffen der 20 Industrie- und Schwellenländer in Frankreich muss Italien Maßnahmen umsetzen, um den Haushalt zu konsolidieren. Dies wird vom Weltwährungsfond IWF überprüft.
Montis Kabinett muss die zahlreichen Reformen umsetzen, die Berlusconi den übrigen Ländern der Eurozone zugesagt hat. Es handelt sich um die ungeliebte Rentenreform mit einem erhöhten Renteneintrittsalter von 67. Daneben dürfen bis 2014 die Gehälter von Angestellen nicht erhöht werden. Die Steuern für Infrastrukturprojekte müssen gesenkt werden.
Viele Finanzexperten zweifeln, ob Monti diese Probleme bewältigen kann. Sorgen bereitet den Experten vor allem die italienische Kombination aus hohen Schulden und geringem Wirtschaftswachstum.
Es braucht Zeit für die neue Regierung in Italien, die Schuldenkrise des Landes zu lösen. Die Übereinstimmung von Regierung und Bevölkerung in Fragen des Sparkurses wird als Schlüssel betrachtet, dass Italien seine Schuldenkrise lösen kann.
Anh Huyen VOV5