Woody Island in der vietnamesischen Inselgruppe Hoang Sa, die von China mit Gewaltanwendung besetzt wurde. (Foto:CSIS)

Viele Länder der Welt schenken dem Ostmeer große Aufmerksamkeit. Sie haben gemeinsames Interesse, den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität, vor allem die See- und Luftfahrtfreiheit im Ostmeer aufrecht zu erhalten. Viele Länder in der Region und auf der Welt wollen gemeinsam diese Ziele erreichen. 

Auf “die Rechtsstaatlichkeit”

In den jüngsten drei Monaten führte China ein militärisches Manöver um die vietnamesische Hoang Sa-Inselngruppe, die von China besetzt ist. China gründete den Stadtbezirk Sansha (die vietnamesische Inselgruppe Hoang Sa) und Xisha (die vietnamesische Inselgruppe Truong Sa). China veröffentlichte Namen für weitere 80 Entitäte im Ostmeer.

Die Welt ist empört über diese Handlungen Chinas. Australien betonte, sich weiter für Seefahrtfreiheit im Ostmeer einzusetzen. Australiens Premierminister Scott Morrison erklärte am vergangenen Donnerstag, sein Land werde eigene Aktionen unternehmen und Initiativen umsetzen. Das philippinische Verteidigungsministerium fordert und unterstützt den Standpunkt der Weltgemeinschaft über eine Ordnung auf Grund der internationalen Gesetzen im Ostmeer. Der philippinische Verteidigungsminister Delfin Lorenzana rief die chinesische Regierung auf, dem Urteil von 2016 des Ständigen Schiedshofs in den Haag nachzukommen. China sollte die Seerechtskonvention (UNCLOS) 1982 umsetzen, die China unterzeichnet hat.

Der Leiter des japanischen Regierungsbüros Yoshihide Suga protestierte gegen alle Handlungen, die die Spannungen im Ostmeer eskalieren. Japan steht für “Rechtsstaatlichkeit” und friedliche Lösungen im Ostmeer. Japan wolle mit anderen Ländern für dieses Ziel zusammenarbeiten.

Indien erklärte in der vergangenen Woche, Indien sei für die Seefahrt- und Luftfahrtfreiheit sowie für UNCLOS im Ostmeer. Meinungsverschiedenheiten sollten friedlich durch Diplomatie und Gesetze sowie keine Gewalt oder Drohung unter Anwendung von Gewalt gelöst werden. 

Das US-Außenministerium erklärte, sie schützen die Freiheit und die Offenheit in der indischen und pazifischen Region. Die Forderungen Chinas für ein Gebiet von fast des gesamten Ostmeers sowie die chinesischen Drohungen seien illegal. Die USA wollen mit ihren Bündnisländern und Partnern für den Schutz ihre Interessen im Ostmeer wie für den Frieden, Stabilität sowie See- und Luftfahrtfreiheit einsetzen. Die Weltgemeinschaft werde China nicht erlauben, das Ostmeer allein für sich zu behaupten. Die ASEAN-Staaten begrüssten diese Erklärung der USA.

Vietnam ist für Frieden und Stabilität im Ostmeer

Vietnam hat ein direktes Interesse im Ostmeer. Es will für Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit in der Region einsetzen. Vietnam respektiert die internationalen Gesetze sowie UNCLOS. Vietnam und die anderen ASEAN-Staaten begrüßen die Erklärung der USA über das Ostmeer. Die ASEAN-Staaten unterstützen diesen Standpunkt in der Erklärung der hochrangigen Konferenz der ASEAN, dass UNCLOS als Gesetzrahmen für alle Aktivitäten im Meer ist. Die Länder in oder außerhalb der Region sollten die Gesetzte respektieren und sich für Frieden, Stabilität und Entwicklung einsetzen.