(VOVworld) – In Vietnam laufen derzeit die Vorbereitungen für die bevorstehende Parlamentswahl, die am 22. Mai stattfinden soll. Die Vaterländische Front Vietnams hat sich in Beratungskonferenzen auf allen Ebenen organisiert, um die Kandidaten für die Wahl demokratisch und gesetzmäßig vorzustellen.

Blick auf die Beratungskonferenz zur Vorstellung der Kandidaten für Parlamentswahlen in der südvietnamesischen Provinz Binh Duong. (Foto: chinhphu.vn)

Das Präsidium der Dachverbands der Vaterländischen Front Vietnams hat in der Vorwoche in Hanoi die erste Beratungskonferenz organisiert, um die Struktur, den Bestandteil und die Anzahl der Personen zu diskutieren, die für die Abgeordneten des Parlaments der 14. Legislaturperiode kandidieren werden. Landesweit wurden in den Provinzen anschließend ähnliche Konferenzen veranstaltet.

Vorstellung der Kandidaten entspricht der Struktur und dem Bestandteil

Die Vaterländische Front Vietnams verfügt über das Recht und die Verantwortung, sich an der Vorbereitungsarbeit der Wahlen zu beteiligen und damit dazu beizutragen, dass die Wahlen demokratisch, gleichberechtigt, gesetzmäßig, sicher und sparsam stattfinden. Die Vorstellung der Kandidaten für die Wahlen muss deshalb demokratisch, gesetzmäßig und fristgemäß durchgeführt werden. Dazu Nguyen Van Pha, Vize-Vorsitzender der Vaterländischen Front Vietnams:

“Wir haben die Provinzen dazu aufgefordert, die Regeln des Artikels Nr. 8 des Wahlgesetzes einzuhalten. Dieser muss sicherstellen, dass die Kandidatinnen mindestens 35 Prozent der sämtlichen Kandidaten ausmachen. Die Anzahl von Kandidaten, die Mitglieder der ethnischen Minderheiten sind, muss mindestens 18 Prozent betragen. Nach dem Artikel Nr. 9 des Wahlgesetzes haben die ständigen Komitees der Vaterländischen Front auf allen Ebene die Verantwortung, mit den Volkskomitees der gleichen Ebene zu diskutieren, um die Struktur, den Bestandteil und die Anzahl der Personen zu planen, die als Kandidaten ihrer Gebiete vorgestellt werden.”

Bislang sind die Struktur, der Bestandteil sowie die Anzahl der Kandidaten, die Mitarbeiter der Behörden und Organisationen auf Staatsebene, festgestanden. Diese werden für 198 Sitze des Parlaments der 14. Legislaturperiode kandidieren. Auch die Provinzen Quang Ninh, Dien Bien, Tien Giang und Dak Lak haben ihre erste Kandidatenliste fertiggestellt. Do Thi Hoang, Vize-Sekretärin der Parteileitung der nordvietnamesischen Provinz Quang Ninh berichtet:

“Einen Tag nach der Landeskonferenz über die Vorbereitungsarbeit für die Parlamentswahlen hat die Provinz Quang Ninh die erste Beratungskonferenz organisiert. Aufgrund der Bevölkerungsstruktur und der typischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Eigenschaften der Provinz haben wir einen Plan ausgearbeitet, um den Bestandteil, die Struktur und die Anzahl der Kandidaten festzulegen.”

Viele neue Dinge werden entsprechend des Wahlgesetzes umgesetzt

Die diesmalige Parlamentswahl wird laut dem Wahlgesetz vom 2015 durchgeführt. Demnach trägt die Vaterländische Front auf allen Ebenen die Verantwortung, die Kandidaten für die Wahl vorzustellen. Das Wichtigste sei, dass die Vorstellung gesetzmäßig sein muss. Die Front werde deshalb eng mit den betroffenen Behörden zusammenarbeiten, um die neu entstehenden Fragen bezüglich der Kandidaten rechtzeitig zu lösen, so der Vize-Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Van Pha weiter:

“Die Vorstellung der Kandidaten ist ein komplexer Prozess. Die Front allein kann das nicht machen. Die Behörden und Organisationen müssen für die Kandidaten verantwortlich sein, die sie vorstellen. Es gibt einzelne Regeln für die Kandidaten, die als hauptamtliche Abgeordnete kandidieren, sowie für die Kandidaten, die Parteimitglieder sind.”

Die Parlamentswahl der 14. Legislaturperiode, die am 22. Mai 2016 stattfinden wird, ist politisch von wichtiger Bedeutung. Die Vaterländische Front Vietnams hat und handelt gerade gesetzmäßig, um die würdigen Personen vorzustellen, die für den Abgeordneten des Parlaments, der höchsten Machtbehörde der Bevölkerung, kandidieren werden.