(VOVworld) – Der Entwurf des Volksabstimmungsgesetzes wird derzeit auf der Parlamentssitzung diskutiert. Ziel des Gesetzes ist es, die Demokratie und die Herrschaft des Volkes zu entfalten. Der Aufbau des Gesetzes konkretisiert die Verfassung von 2013 und vervollkommnet das Gesetzessystem Vietnams.

Blick auf die Parlamentssitzung. (Foto: quochoi.org)

Die Volksabstimmung ist eine Art und Weise, damit die Bürger ihren Willen und ihre Rechte für wichtige Fragen des Landes zu bestimmten Zeitpunkten zeigen können. Die Volksabstimmung ist sehr wichtig bei der Durchführung der direkten Demokratie des Volkes und ein Fortschritt der Demokratie. Im Entwurf des Volksabstimmungsgesetzes interessieren sich die Abgeordneten für einige Fragen, wie die Inhalte der Volksabstimmung, den Umfang der Volksabstimmung, die zuständige Behörde für die Volksabstimmung und die Lösung der Beschwerden über Volksabstimmungsergebnisse.

Entfaltung des Rechtes auf Demokratie des Volkes

Die Entfaltung des Rechtes auf Demokratie des Volkes und die Erweiterung der Möglichkeiten der direkten Demokratie der Bevölkerung sind Grundprinzipien im Entwurf des Volksabstimmungsgesetzes. Außerdem wird darin die Macht des Volkes hervorgehoben, die Solidarität der Nation und die Einigung gestärkt. Die Abgeordneten betonten die Hervorhebung der Macht des Volkes. Das heißt, der Wille des Volkes steht über allem. Aber dies müsse eng mit der Einigung der Gesellschaft verbunden sein. Dazu Abgeordneter Phung Khac Dang aus der Provinz Son La:

„Die Volksabstimmung ist ein Schritt zur Erweiterung der Demokratie des Volkes. Der Entwurf des Volksabstimmungsgesetzes spiegelt das Recht auf Demokratie der Bürger gegenüber wichtigen Fragen des Landes wider. Die Bürger haben das Recht, sich an Entscheidungen wichtiger Fragen des Landes zu beteiligen.“

Volksabstimmung landesweit abhalten

Auf der Parlamentssitzung sind die Abgeordneten sich einig, dass Volksabstimmungen im ganzen Land abgehalten werden müssen. Dazu Ya Duck, ein Abgeordneter der Hochlandprovinz Lam Dong:
“Volksabstimmung heißt, das Parlament lässt die Bürger persönlich abstimmen und über wichtige Fragen des Landes entscheiden. Diese sind große Fragen, die das ganze Land beeinflussen können. Für Fragen, die nur eine oder einige Provinzen beeinflussen können, sollen die Provinzen aber keine Volksabstimmung abhalten, sondern wie bisher Meinungsumfragen bei der Bevölkerung gemäß den gesetzlichen Regeln abhalten.“

Die Abgeordneten bemerken, bei Abhaltung der Volksabstimmung sollen der Bevölkerung ausreichende Informationen über Inhalte der Volksabstimmung geliefert werden. So können die Bürger die Fragen sowie ihre Rechte und Pflichten bei der Volksabstimmung richtig verstehen. Dadurch werden die Bürger ihre Meinungen objektiv zeigen können, was das Interesse für die Nation und das Land fördern kann.

Verfassung von 2013 konkretisieren

Das Volksabstimmungsgesetz ist sehr wichtig, weil es auf der Grundlage der Regeln in der Verfassung 2013 basiert, dass der Staat vom Volk, durch das Volk und für das Volk ist. Dazu die Abgeordnete Ho Thi Cam Dao aus der südvietnamesischen Provinz Soc Trang:

„Das Erlassen des Volksabstimmungsgesetzes ist notwendig, um die Verfassung von 2013 zu konkretisieren. Die Volksabstimmung ermöglicht allen Bürgern, sich an Entscheidungen der Fragen des Landes zu beteiligen, was dem Wesen der Demokratie entspricht und zum Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates beiträgt.“

Bei der Weltintegration Vietnams ist das Erlassen des Volksabstimmungsgesetzes ein Fortschritt des Gesetzessystems. Dadurch wird jedem Bürger ermöglicht, sich an allen wichtigen Fragen des Landes zu beteiligen. Auch die Einheit und Einigkeit des Gesetzessystems des Staates werden dabei gewährleistet.