Blick auf die Sitzung des Exekutivrats der AIPA 43. (Foto: Doan Tan/VNA)

Die AIPA 43 ist die erste Vollversammlung, die nach mehr als zwei Jahren der Covid-19-Pandemie direkt abgehalten wird. Die vietnamesische Delegation bei der AIPA 43 wird von Parlamentspräsident, Vuong Dinh Hue, geleitet. 

Aktives und verantwortungsvolles Mitglied

Während der 27-jährigen Begleitung der AIPA hat das vietnamesische Parlament immer aktiv viele Initiativen vorgeschlagen, um die regionale interparlamentarische Zusammenarbeit effizienter zu machen. In schwierigen Zeiten in der Region hat das vietnamesische Parlament gemeinsam mit den Parlamenten der AIPA-Mitgliedsländer rechtzeitig Maßnahmen ergriffen, um Probleme zu lösen. 

1998, ein Jahr nach der Wirtschafts- und Finanzkrise in Südostasien, schlug Vietnam vor, in Hanoi ein AIPA-Symposium über die Rolle der Legislativen der Länder in der Krise zu veranstalten. Das war eines der Symposien, das zeigte, wie die Legislativen gemeinsam mit der ASEAN rechtzeitig auf Schwierigkeiten in der Region reagierten. 

2002 übernahm das vietnamesische Parlament erstmals die Position des AIPA-Präsidenten und organisierte erfolgreich die 23. AIPA-Generalversammlung in Hanoi. Dies war ein wichtiger Meilenstein in der parlamentarischen Diplomatie des vietnamesischen Parlaments. 20 der insgesamt 33 Resolutionen, die man damals verabschiedet hatte, wurden von Vietnam vorgeschlagen. 2010 war Vietnam Gastgeber der 31. AIPA-Generalversammlung. Zehn Jahre später hat das vietnamesische Parlament im Jahr 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie die 41. AIPA-Generalversammlung veranstaltet. Das war die erste Online-Generalversammlung in der Geschichte der AIPA. Bei diesem Treffen schlug Vietnam eine Reihe von bahnbrechenden Initiativen vor, wie beispielsweise die Abhaltung der ersten informellen AIPA-Konferenz für junge Abgeordnete und die Aufnahme von Beobachterparlamenten. 

In ihrer Rede auf der Bilanzkonferenz des AIPA-Präsidentenjahrs 2020 sagte die damalige Parlamentspräsidentin, Nguyen Thi Kim Ngan:

„Die multilateralen außenpolitischen Aktivitäten des vietnamesischen Parlaments haben einen guten Eindruck hinterlassen. Es ging insbesondere um die Verbindung parlamentarischer Organisationen, denen das vietnamesische Parlament angehört. Damit trägt Vietnam dazu bei, die Teilnahme zahlreicher internationaler und regionaler Parlamente anzuziehen. Die Rolle und die Position des vietnamesischen Parlaments werden bekräftigt.“

Weiterhin Beiträge bei AIPA 43 leisten

2022 wird die Verpflichtung des vietnamesischen Parlaments für die AIPA weiterhin durch seine aktive Teilnahme an Konferenzen im Rahmen von AIPA gezeigt. Die AIPA 43 sei eine Gelegenheit, damit das vietnamesische Parlament weitere Initiativen vorschlage und aktiv zur AIPA beitrage, sagte der Leiter des Außenausschusses des Parlaments, Vu Hai Ha:

„Wir teilen unsere Erfahrungen und tragen zum Aufbau einer friedlichen, stabilen und sich entwickelnden südostasiatischen Region bei. In Bezug auf die Wirtschaft konzentrieren wir uns darauf, Themen wie digitale Transformation und wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie zu diskutieren. Für dieses Thema interessiert sich die ASEAN sehr.“

Die Beiträge des vietnamesischen Parlaments zur AIPA in den vergangenen 27 Jahren haben nicht nur Vietnams Stimme in interparlamentarischen Foren bekräftigt, sondern auch die Wirksamkeit seiner außenpolitischen Aktivitäten erhöht. Die parlamentarische Diplomatie soll damit dazu beitragen, die Position, das Image und das Ansehen des Landes in der Region und in der Welt zu verbessern.