Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan und der Präsident der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wiktorowitsch Wolodin, haben am 24. Dezember 2018 in Hanoi die Vereinbarung über die Gründung des interparlamentarischen Kooperationsausschusses zwischen dem vietnamesischen Parlament und der Staatsduma abgeschlossen. (Foto: quochoi.vn)

Der Besuch findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem das Russland-Jahr in Vietnam und das Vietnam-Jahr in Russland in den Jahren 2019 und 2020 organisiert werden. Am 30 Januar 2020 feiern beide Länder auch den 70. Jahrestag der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen. Dies macht den Besuch bedeutender.

Wichtige Fortschritte in den bilateralen Beziehungen

Die umfassende strategische Partnerschaft zwischen Vietnam und Russland läuft derzeit gut in allen Bereichen. In Bezug auf die Politik und Diplomatie haben beide Seiten regelmäßig die hochrangigen Delegationen ausgetauscht, unter anderem der Russland-Besuch des KPV-Generalsekretärs, Staatspräsidenten Nguyen Phu Trong im Jahr 2018 und der Vietnam-Besuch des russischen Premierministers Dmitri Medwedew ebenfalls 2018. Die Besuche haben starke Impulse für die Intensivierung der bilateralen Beziehungen geschaffen. Auf den multilateralen Foren in der Region sowie in der Welt arbeiten Vietnam und Russland eng zusammen und unterstützen sich gegenseitig.

Auch die Beziehungen zwischen beiden Seiten in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Investition haben sich stark entwickelt. 2018 betrug das bilaterale Handelsvolumen 4,5 Milliarden US-Dollar. Dies entsprach einer Steigerung von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In den ersten neun Monaten dieses Jahres lag diese Zahl bei 3,4 Milliarden US-Dollar. Sowohl Vietnam als auch Russland sind dem Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten. Dies trägt dazu bei, die Handels- und Investitionszusammenarbeit zwischen beiden Ländern voranzutreiben. Dazu Minister, Leiter des Regierungsbüros, Mai Tien Dung:

“Die politische Beziehung zwischen Vietnam und Russland ist zuverlässig. Sie wird durch die regelmäßigen Besuche und Treffen der Spitzenpolitiker beider Länder gestärkt. Die Wirtschafts-, Handels- und Investitionszusammenarbeit hat sich hervorragend entwickelt. Dass Vietnam das erste Land wurde, das das Freihandelsabkommen mit der eurasischen Wirtschaftsunion, die von Russland geleitet wird, unterzeichnet hat, ist für beide Länder von Vorteil.”

Beide Seiten fördern außerdem die wichtigen Kooperationsprojekte, wie beispielsweise das Zentrum für Wissenschaft- und Kerntechnologieforschung und das Projekt zur Entwicklung des Stadtverkehrs und der Eisenbahn in Vietnam. Sie erweitern zugleich die Kooperation in den Bereichen digitale Wirtschaft, elektronische Regierung sowie erneuerbare Energien. Über die Vietnam – Russland – Beziehungen sagte der russische Botschafter in Vietnam, Konstantin Wnukow:

“Mit den gemeinsamen Anstrengungen haben wir unsere umfassende strategische Partnerschaft vervielfältigt. Wir suchen gerade nach neuen Zusammenarbeitsformen und vertiefen die bilateralen Beziehungen auf allen Ebenen. Damit wird sich die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in allen Bereiche stärker entwickeln.”

Orientierungen für die parlamentarische Zusammenarbeit

Die parlamentarische Zusammenarbeit ist eine der wichtigsten Säulen in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Die vietnamesische Nationalversammlung hat 2009 mit dem russischen Föderationsrat und 2013 mit der russischen Staatsduma die interparlamentarische Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Diese beiden Dokumente haben einen ausreichenden rechtlichen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen dem vietnamesischen Parlament und den beiden Kammern des russischen Parlaments geschaffen. Zum Vietnam-Besuch des Präsidenten der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wiktorowitsch Wolodin, im Jahr 2018 haben beide Länder außerdem die Vereinbarung über die Gründung des interparlamentarischen Kooperationsausschusses zwischen dem vietnamesischen Parlament und der Staatsduma abgeschlossen. Das sei die erste und höchste Form der Zusammenarbeit zwischen der vietnamesischen Nationalversammlung mit der Legislative eines anderen Landes, bekräftigte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

“Dies zeigt das politische Vertrauen zwischen den Spitzenpolitikern beider Seiten und die Entschlossenheit, die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu fördern. Mit diesem neuen Zusammenarbeitsmechanismus werden wir die Kooperation in vielversprechenden Bereichen verstärken, um damit die traditionelle Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf ein neues Niveau zu heben.”