 (Beispielfoto: tuyengiao.vn) |
In seiner Rede bei der 49. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats bekräftigte Außenminister Bui Thanh Son, Vietnam sei bereit, mit betreffenden Seiten zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung der Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechtes voranzutreiben. Vietnam schenke der Garantie der Menschenrechte in allen Aspekten große Aufmerksamkeit. Darunter bevorzuge das Land den Schutz der Rechte der benachteiligten Gruppen, die Geschlechtergleichheit und die Gewährleistung der Menschenrechte bei der Lösung globaler Fragen, vor allem bei der Reaktion auf den Klimawandel.
Auf dieser Sitzung gab die vietnamesische Delegation ihre Stellungnahme bei Diskussionen und Dialogen. Dabei betonte die Leiterin der ständigen vietnamesischen Delegation bei der UNO, der Welthandelsorganisation und bei anderen internationalen Organisationen in Genf, Botschafterin Le Thi Tuyet Mai Erfolge Vietnams bei der Garantie der Menschenrechte wie das Recht auf angemessenem Wohnraum, Lebensmittel- und Kulturrecht. Vietnam rief die Länder und den UN-Menschenrechtsrat zur Zusammenarbeit und zum Dialog auf, um Menschenrechte zu fördern, anstatt durch ungeprüfte Informationen Kritik an konkreten Ländern zu üben.
Gleichzeitig engagierte sich die vietnamesische Delegation für die Erarbeitung der Dokumente und Resolutionsentwürfe, die von dem UN-Menschenrechtsrate auf dieser Sitzung gebilligt wurden. Dazu zählte die Resolution über die Gewährleistung des fairen, rechtzeitigen und umfassenden Zugangs zu Impfstoffen gegen Covid-19.
Inzwischen hat sich Vietnam für die internationale Zusammenarbeit über Menschenrechte im Rahmen der bilateralen und multilateralen Foren sowie der internationalen Menschenrechtsorganisationen engagiert. Vietnam ist Mitglied von fast allen internationalen Konventionen über Menschenrechte. Dazu zählen vor allem der internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das Übereinkommen zum Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf.
Am 31. März veröffentlichte das vietnamesische Außenministerium den freiwilligen vietnamesischen Zwischenbericht über die Umsetzung der von Vietnam akzeptierten Empfehlungen nach der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (UPR) des UN-Menschenrechtsrates. Aus diesem Anlass kündigte das Außenministerium die Kandidatur Vietnams für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat für die Amtszeit 2023-2025 an.
Der freiwillige Zwischenbericht wurde am 22. März 2022 von dem Premierminister ratifiziert und an den UN-Menschenrechtsrat geschickt. Dies zeigte die Verantwortung und die Ernsthaftigkeit Vietnams als Mitgliedstaat gegenüber dem UPR-Mechanismus im Speziellen sowie bei der Umsetzung internationaler Verpflichtungen zur Gewährleistung der Menschenrechte im Allgemeinen. In seiner Wahlkampagne für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat ist Vietnam bereit, mit Mitgliedstaaten und betreffenden Seiten zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung der Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechtes aufrechtzuerhalten sowie die Tätigkeitseffektivität des UN-Menschenrechtsrates durch Dialoge, Zusammenarbeit und gegenseitige Achtung zu verbessern. Vietnam wird die Geschlechtergleichheit in der Zeit der digitalen Transformation vorantreiben. Vor dem Hintergrund der Erholung der Welt nach der Covid-19-Pandemie wird das Land zur Mühe des UN-Menschenrechtsrates zur Gewährleistung des Rechts auf Gesundheitspflege beitragen. Außerdem werden die Förderung der Bildung und Ausbildung über Menschenrechte eine Priorität Vietnams sein, wenn das Land ein Mitglied des UN-Menschenrechtsrates für die Amtszeit 2023-2025 ist.