Förderung der Beziehungen zu traditionellen Freunden

Vietnam und Indonesien haben am 30. Dezember 1955 diplomatische Beziehungen offiziell aufgenommen. Die Verbindung zwischen den beiden Völkern hat jedoch schon lange vorher begonnen. Präsident Ho Chi Minh und Präsident Sukarno haben den Grundstein für die traditionellen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gelegt, die anschließend von Generationen von Spitzenpolitikern beider Länder sowie von beiden Völkern in den vergangenen 68 Jahren ausgebaut wurden.

Indonesien ist derzeit ein führender Partner Vietnams in der Region. Im vergangenen Jahr betrug das bilaterale Handelsvolumen mehr als 14 Milliarden US-Dollar und übertraf damit das von den Staats- und Regierungschefs beider Länder gesetzte Ziel von 10 Milliarden US-Dollar für dieses Jahr. Beide Länder setzen derzeit das Aktionsprogramm im Zeitraum 2019-2023 um und verhandeln über das Aktionsprogramm für den neuen Zeitraum 2024-2028. Ziel ist es, die bereits umfassende Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern weiter voranzutreiben.

Trotz der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie organisierten beide Parlamente in den vergangenen zwei Jahren Treffen auf hochrangiger Ebene am Rande multilateraler parlamentarischer Konferenzen. Dieses Jahr feiern Vietnam und Indonesien den 10. Jahrestag der Aufnahme ihrer strategischen Partnerschaft. In diesem Kontext ist der offizielle Besuch des Parlamentspräsidenten Vuong Dinh Hue in Indonesien ein besonders wichtiges Ereignis. Laut der stellvertretenden Leiterin des Außenausschusses des Parlaments, Le Thu Ha, werden beide Seiten während dieses Besuchs die Kooperationsvereinbarung mit neuen Inhalten, die der aktuellen Situation entsprechen, erneut unterzeichnen:

„Beide Seiten werden Treffen zwischen den Parlamentsausschüssen bzw. zwischen den Abgeordneten und Abgeordnetengruppen fördern, um Erfahrungen in der Gesetzgebung, Aufsichtsarbeit sowie bei der Entscheidung wichtiger Fragen des Landes auszutauschen. Sie werden auch die Rolle der Parlamente beider Länder bei der Überwachung der Umsetzung der bereits unterzeichneten Abkommen und Vereinbarungen durch Ministerien, Branchen und Provinzen beider Länder weiter fördern. Daneben wollen Vietnam und Indonesien den Austausch von Informationen und Erfahrungen verstärken, um die Organisation und Arbeitsweise des Parlaments zu verbessern.“

Verbesserung der multilateralen parlamentarischen Diplomatie

Nach dem offiziellen Besuch in Indonesien wird Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue an der 44. AIPA-Vollversammlung teilnehmen und dabei eine Rede halten. Zur Vorbereitung auf AIPA-44 hat das vietnamesische Parlament drei Beschlussentwürfe vorgeschlagen, darunter einen Beschlussentwurf zur digitalen Transformation unter der Leitung von Frauen und für Frauen. Die stellvertretende Leiterin des Außenausschusses des Parlaments, Le Thu Ha, weiter:

„Diese sind wichtige Beschlussentwürfe, die ASEAN dabei helfen können, ihre Vorteile in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation für die wirtschaftliche Erholung und Entwicklung zu nutzen. Neben diesen drei Beschlussentwürfen gibt Vietnam auch seine Meinungen zu anderen Beschlussentwürfen des Wirtschaftsausschusses, des Sozialausschusses und des politischen Ausschusses auf der Konferenz junger weiblicher Abgeordneten.“

Über das Engagement Vietnams für AIPA sagte die AIPA-Generalsekretärin, Ar. Siti Rozaimeriyanty:

„Vietnam hat wichtige Beiträge zur AIPA im Allgemeinen und zur Vorbereitung der AIPA-44 geleistet. Als aktiver Teilnehmer der AIPA-Sitzungen hat Vietnam konstruktive Meinungen und Initiative gegeben, um die Wirksamkeit von AIPA-Tätigkeiten zu verbessern. Ich glaube, dass Vietnam bei der 44. AIPA-Vollversammlung erneut eine wichtige Rolle bei der Förderung von Diskussionen spielen wird.“

Die diesmalige Dienstreise des Parlamentspräsidenten Vuong Dinh Hue wird dazu beitragen, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Vietnam und Indonesien zu stärken und zugleich die Position Vietnams sowie des vietnamesischen Parlaments beim regionalen interparlamentarischen Kooperationsmechanismus zu verbessern.