Vietnam führt offene Dialoge über Menschenrechte

Ho Diep
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(VOVworld) – Der Nationalbericht Vietnams hat genügend und vielfältig über verschiedene Bereiche informiert und die Erfolge Vietnams in allen Bereichen in den vergangenen vier Jahren erwähnt. Das ist die Auffassung der Länder bei der Sitzung der Gruppe für die „Universelle Periodische Überprüfung“ des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Laut dieser Gruppe zeigt der Nationalbericht Vietnams Ernsthaftigkeit, Offenheit und die Aktivitäten Vietnams im Bereich Menschenrecht.
(VOVworld) – Der Nationalbericht Vietnams hat genügend und vielfältig über verschiedene Bereiche informiert und die Erfolge Vietnams in allen Bereichen in den vergangenen vier Jahren erwähnt. Das ist die Auffassung der Länder bei der Sitzung der Gruppe für die „Universelle Periodische Überprüfung“ des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Laut dieser Gruppe zeigt der Nationalbericht Vietnams Ernsthaftigkeit, Offenheit und die Aktivitäten Vietnams im Bereich Menschenrecht.


Vietnam führt offene Dialoge über Menschenrechte - ảnh 1
Die vietnamesische Delegation trifft Delegierte der Sitzung im UN-Menschenrechtsrat.
(Foto: VNA)


Dass der Nationalbericht Vietnams auf der Sitzung in Genf ratifiziert wurde zeigt das Vertrauen und die Hochschätzung des UN-Menschenrechtsrats für Vietnam im Bereich Menschenrecht.

Erfolge in Menschenrecht, die nicht verneint werden können

Dieses Vertrauen beruht auf Erfolgen in Sachen Menschenrecht in Vietnam und auf der vietnamesischen Umsetzung der Vorschläge der vergangenen Sitzung im Jahr 2009 der Gruppe für die „Universelle Periodische Überprüfung“ des UN-Menschenrechtsrats. Vietnam hat ernsthaft und aktiv 96 von insgesamt 123 Vorschlägen umgesetzt. Das Gesetzessystem ist verbessert und die Politik im Bereich Menschenrechte wurde aufgebaut. Auch die Armutsminderung wird verstärkt umgesetzt und die soziale Sicherheit sowie die Freiheit der Bürger werden gewährleistet. Die Regierung kümmert sich um benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft.

Noch ein wichtiger Erfolg ist die Verabschiedung der Verfassung 2013. Darin wird über das Menschenrecht ausreichend und vielseitig geschrieben. Dies ermöglicht Politik und Schritte in Bereich Menschenrecht, um die Menschenrechte in der Tat besser umzusetzen. Zahlreiche Gesetze wurden ergänzt und verbessert. Auch Indexe über Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft in den vergangenen Jahren waren positiv. Dies zeigt, dass die Wirtschaftsentwicklung mit der Verbesserung des materiellen und geistigen Lebens der Bürger verbunden ist.

Die südostasiatischen Staaten haben die Beiträge Vietnams zur Gründung der Transregierungskommission der ASEAN für Menschenrechte gelobt. Vietnam wurde mit der höchsten Stimmanzahl zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrats von 2014 bis 2016 gewählt. Die Sonderberichterstatterin der UNO für Kultur Farrida Sha-heed sagte bei ihrem Vietnambesuch Ende 2013, dass sie von den Fortschritten in der Wirtschaftsentwicklung und der Armutsminderung in entlegenen Gebieten Vietnams beeindruckend sei. Sie schätzte die Erfolge Vietnams in der Gewährleistung der Menschenrechte in Kultur sehr.

Offene Dialoge

Die Weltgemeinschaft sieht die Umsetzung der Menschenrechte in Vietnam ernsthaft, offen und auch kritisch. Es gibt aber noch unfreundliche Auffassungen über Menschenrecht in Vietnam. Diese haben unterschiedliche Ziele und Motivationen und sie kritisieren Vietnam ohne Achtung auf Vietnams Bemühungen in Sachen Menschenrecht. Das ist unfair. Man braucht eine objektivere Auffassung bei der Kritik über Menschenrechte.

Die Ratifizierung des Nationalberichtes Vietnams zeigt den Geist für ernsthafte und offene Dialoge Vietnams.

Die Koordinatorin des UN-Entwicklungsprogramms in Vietnam, Pratibha Mehta, hat einmal ihre Freude darüber ausgesprochen, dass die vietnamesische Regierung die „Universelle Periodische Überprüfung“ des UN-Menschenrechtsrats mit deren ursprünglicher Bedeutung genutzt hat. Das heißt, Vietnam habe Dialoge zwischen allen Sozialschichten genutzt, um Herausforderungen für Menschenrechte zu diskutieren. Das ist wahr.