(VOVworld) – Die südostasiatische Staatengruppe ASEAN erreicht bald einen historisch bedeutenden Meilenstein: Am 31. Dezember 2015 wird die ASEAN-Gemeinschaft für Sicherheit und politische Fragen offiziell gebildet. Die ASEAN-Sicherheits- und Politikgemeinschaft ist Teil der ASEAN-Gemeinschaft und hat eine wichtige Rolle, vor allem in der aktuellen Situation, in der die Sicherheitslage in der Region kompliziert ist. ASEAN setzt sich deshalb dafür ein, den Zusammenhalt innerhalb der Organisation zu festigen sowie zugleich seine Rolle und Position bei der Lösung von Sicherheitsfragen in der Region und in der Welt zu verbessern. Als ein aktives Mitglied der ASEAN engagiert sich Vietnam auch sehr dafür.

Außenminister der ASEAN-Länder auf dem jüngsten ASEAN-Gipfeltreffen in Malaysia. (Foto: AFP/VNA)

Die Bildung der ASEAN-Sicherheits- und Politikgemeinschaft zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern in diesen Bereichen zu verstärken. Sie soll außerdem dazu beitragen, Verhaltensnormen aufzustellen, Maßnahmen zur Gewaltprävention sowie die Lösungen von Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen zu fördern und Auseinandersetzungen zu verhindern. Eine solche Gemeinschaft dient auch dazu, die Beziehungen zu Partnern zu erweitern und die zentrale Rolle der ASEAN in der regionalen Sicheerheitsstruktur zu stärken.

Rolle der ASEAN in der regionalen Sicherheitsstruktur

43 Jahre nach der Gründung ist ASEAN jetzt eine regionale Organisation mit zehn südostasiatischen Mitgliedsländern. Ihre Rolle in der regionalen Sicherheitsstruktur verbessert sich Tag für Tag. Die ASEAN-Zusammenarbeit ist nicht auf die Mitgliedsländer beschränkt worden. Sie umfasst auch Foren, bei denen ASEAN eine Schlüsselrolle spielt, wie beispielsweise ASEAN+1, ASEAN+3, EAS und ARF.

Der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN stehen allerdings zahlreiche Herausforderungen bevor, darunter die Lösung der territorialen Streitigkeiten. Dies verlangt von ASEAN, die regionale Kooperation zu verstärken, bald das Regelpaket über das Verhalten der Anrainersstaaten im Ostmeer COC zu verabschieden, die internationalen Gesetze zu respektieren und den Frieden sowie die Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten. Auf dem jüngsten ASEAN-Gipfeltreffen betonte der malaysische Premierminister Najib Razak, der den ASEAN-Vorsitz im Jahr 2015 innehat, erneut die Solidarität der Mitgliedsstaaten bei der Lösung der Sicherheitsherausforderungen:

“Während wir uns weiterhin verpflichten, eng miteinander Kontkakt zu halten und mit Ländern von außen zusammenzuarbeiten, müssen wir auch die Konflikte in unserer Region friedlich lösen, einschließlich die Hoheitserklärungen über die sich überlappenden Meeresgebiete, und das ohne Steigerung der Spannungen. Die jüngsten Entwicklungen haben die Sorge über die Ostmeer-Frage verschärft und zugleich die Wichtigkeit dieser Verkehrsroute für den internationalen Handel gezeigt. ASEAN muss diese Frage auf einem konstruktiven Weg und auf Grundlage der internationalen Gesetze, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982, aktiv lösen.”

Vietnam engagiert sich für die Errichtung der ASEAN-Sicherheits- und Politikgemeinschaft

Seit fast 20 Jahren ist Vietnam ein verantwortungsvolles Mitglied der ASEAN. Die künftige Entwicklung Vietnams ist eng mit der ASEAN verbunden. Die Bildung einer starken und solidarischen ASEAN-Gemeinschaft ist deshalb für Vietnam von großem Vorteil. Die jüngste Bodenbearbeitung sowie der Ausbau der Inseln im Ostmeer beeinträchtigen das Vertrauen zwischen den betreffenden Ländern sowie den Frieden und die Sicherheit in der Region. Als ein Land, das von den Streitigkeiten im Ostmeer betroffen ist, beharrt Vietnam nach wie vor auf dem Standpunkt, sich zurückzuhalten, die Lage nicht zu verkomplizieren, die Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen und entsprechend den internationalen Gesetzen, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982, zu lösen, die Absichtserklärung der Anrainerstaaten über das Verhalten im Ostmeer, DOC, ernsthaft und vollständig zu verfolgen und bald das Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer, COC, zu verabschieden. Dazu Vize-Premierminister, Außenminister Pham Binh Minh:

“Die ASEAN-Länder einigten sich darauf, den Prozess zur Ratifizierung von COC zwischen der ASEAN und China zu beschleunigen. COC soll ein Mittel sein, um den Frieden, die Sicherheit, die Seefahrtsicherheit sowie die Stabilität im Ostmeer zu garantieren. Es geht hierbei nicht nur um das gemeinsame Interesse Vietnams und der Länder in der Region, sondern auch der Länder in der Welt. Vietnam hat Vorschläge gemacht, darunter einen Vorschlag über den Aufbau des Vertrauens und über die Aufstellung der ASEAN-Normen. Ein Beispiel dafür ist die Erklärung über das ASEAN-Freundschaftsabkommen. Das Abkommen zielt darauf ab, eine friedliche und stabile Region ab dem Jahr 2015 aufzubauen.”

ASEAN entfaltet derzeit effizient ihre Zentralrolle und setzt sich aktiv für den Frieden, die Stabilität und die Zusammenarbeit in der Region ein. Gemeinsam mit den ASEAN-Ländern engagiert sich Vietnam auch dafür, den Zusammenhalt und die Kooperation zu fördern, um eine ASEAN-Gemeinschaft, wo die Bürger der Mitgliedsländer in Frieden und Wohlstand leben können, zu verwirklichen.