Das Seerechtsübereinkommen wurde am 10.12.1982 unterzeichnet und trat am 16.11.1994 in Kraft. (Foto: Baochinhphu.vn)

Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) wurde am 10. Dezember 1982 offiziell unterzeichnet und trat am 16. November 1994 offiziell in Kraft. Bisher sind 168 Länder dem Übereinkommen beigetreten. Vietnam war 1994 das 63. Land, das das UN-Seerechtsübereinkommen ratifizierte.

Wichtiger Rechtsrahmen

Das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 gilt als „Verfassung der Meere und Ozeane“ der internationalen Gemeinschaft. Es ist nach der Charta der Vereinten Nationen der zweitwichtigste globale internationale Vertrag. In den vergangenen 42 Jahren hat das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 seine Rolle als wichtige rechtliche Grundlage für die globale Ozeanverwaltung unter Beweis gestellt. Die Regeln und Grundsätze des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 wurden zur Beilegung oder Bewältigung dutzender Seestreitigkeiten auf der ganzen Welt verwendet. Dazu der vietnamesische Vize-Außenminister, Nguyen Minh Vu:

„Das Seerechtsübereinkommen schafft umfassende und konsequente Regelungen zum Recht auf Nutzung von Meeresgebieten und legt die Grundlage für die Festlegung von Seegebieten. Dies ist auch die Grundlage für Länder, um Souveränität und Gerichtsbarkeit über Seegebiete zu bestimmen. Das Übereinkommen sieht außerdem verbindliche Mechanismen zur Streitbeilegung vor, um Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln sowie Streitigkeiten zwischen Staaten im Zusammenhang mit der Aufklärung und Anwendung des Übereinkommens beizulegen.“

Das UN-Seerechtsübereinkommen 1982 ist darüber hinaus der wichtigste Rechtsrahmen für zwischenstaatliche internationale Organisationen, insbesondere die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO), die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), um die politischen Dokumente und internationale Verträge zu Seefahrt, Luftfahrt bzw. internationalem Handel und Meeresumweltschutz zu erlassen. 

Vietnam ist ein aktives Mitglied des UN-Seerechtsübereinkommens von1982

Als Küstenland mit einer Küstenlänge von über 3.000 km und Tausenden von großen und kleinen Inseln, darunter die Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa, verfügt Vietnam über viele maritime Vorteile. Vietnam ist sich der Wichtigkeit des Meeres bewusst und hat große Anstrengungen unternommen, um das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982umzusetzen. Vietnam ist auch entschlossen, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft eine gerechte Ordnung aufzubauen und die Entwicklung sowie die Zusammenarbeit auf See zu fördern. 

Angesichts der internationalen politischen Instabilität hat Vietnam mehrmals seine Entscheidung bekräftigt, die Rechtsstaatlichkeit und das Völkerrecht einzuhalten. Der höchste Wert dieser Wahl ist Frieden, Stabilität und Entwicklung, von denen alle Seiten profitieren. Pham Lan Dung, die ehemalige Interims-Direktorin der Diplomatie-Akademie sagt:

„Die Länder heben die Rolle und den Wert des Völkerrechts, insbesondere des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 hervor und bekräftigen damit, dass die Universalität und Konsistenz des Seerechtsübereinkommens einen rechtlichen Rahmen geschaffen haben, um alle Aktivitäten auf den Meeren und Ozeanen durchzuführen. Dies sind Maßnahmen, die den Geist der Rechtsstaatlichkeit demonstrieren, den sich die internationale Gemeinschaft wünscht.“

Nach mehr als vier Jahrzehnten seiner Existenz steht das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 nun vor vielen Herausforderungen. Dabei geht es um den rasanten Wandel der Wissenschaft und Technologie, die Ausbeutung der Meeresressourcen, den Klimawandel, die maritime Sicherheit und die Menschenrechte auf See. Daher verbessert Vietnam sein nationales Rechtssystem und wendet die Bestimmungen des Übereinkommens für die friedliche und nachhaltige Verwaltung und Nutzung des Meeres an. Dementsprechend sieht die „Strategie zur nachhaltigen Entwicklung der vietnamesischen Meereswirtschaft bis 2030 mit Vision bis 2045“ vor, Vietnam zu einem starken Land zu entwickeln, das dank des Meeres stark und reich ist. Vietnam will auch die internationale Zusammenarbeit im maritimen Bereich stärken und Streitigkeiten sowie Meinungsverschiedenheiten im Ostmeer auf der Grundlage des Völkerrechts, insbesondere des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982, lösen. 

Das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 ist bisher eine der richtigsten und strategischen Auswahlen Vietnams. Und Vietnam hat sich immer bemüht, dieses Seerechtsübereinkommen umzusetzen.