KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält eine Rede bei der Eröffnung der 41. AIPA-Vollversammlung per Video-Konferenz. (Foto:Quang Hieu/VGP)

Als Vietnam den AIPA-Vorsitz in diesem Jahr übernahm, verfolgte es die Themen des ASEAN-Vorsitz 2020. Das vietnamesische Parlament legte das gemeinsame Motto für AIPA “Parlamentarische Diplomatie für eine ASEAN-Gemeinschaft mit Verbindung und aktiver Anpassung” fest. Dieses Motto spiegelt die Tendenz der parlamentarischen Diplomatie in der ASEAN wider und unterstützt die Entwicklung der ASEAN-Gemeinschaft mit Verbindung und aktiver Anpassung, um Herausforderungen zu überwinden und eine nachhaltige Entwicklung zu orientieren. 

Wichtige Initiative

Vietnam übernahm den Vorsitz von AIPA vor dem Hintergrund des Ausbruches der COVID-19-Pandemie. Sie war bisher kompliziert und unberechenbar. Das vietnamesische Parlament hatte rechtzeitig die Aktivitäten im Rahmen des Vorsitzjahres der AIPA 2020 Online umgesetzt.

Die Aktivitäten der vietnamesischen Regierung und des vietnamesischen Parlaments wie die parlamentarische Diplomatie wurden Online geführt. Dazu der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentsausschusses für internationale Beziehungen und Leiter der Unterabteilung für Informationen der AIPA, Nguyen Manh Tien:

“Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan hatte am 30. März als AIPA-Vorsitzende einen Brief an die AIPA-Mitgliedsländer geschickt. Sie wollte die Verluste durch die COVID-19-Pandemie  mit den AIPA-Mitgliedsländern teilen. Sie forderte die AIPA-Mitgliedsländer auf, sich zu solidarisieren und gemeinsam mit der Regierung die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen. Die hochrangigen ASEAN-Konferenzen sowie der Dialog zwischen der ASEAN und der AIPA wurden ebenfalls erfolgreich online veranstaltet.”

Das vietnamesische Parlament leitete viele Konferenzen wie die Konferenz der Beratungskommission der AIPA über gefährliche Krankheiten (AIPACODD 3) im vergangenen Juni und die Konferenz der parlamentarischen Partner bei der Zusammenarbeit in der Erziehung, Kultur für nachhaltige Entwicklung (AIPA ECC). Diese Konferenz kam durch eine Initiative Vietnams zustande. Dazu der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für internationale Beziehungen, Nguyen Van Giau.

“AIPA ECC wurde von allen Ländern unterstützt. Sie sind parlamentarische Partner für die Zusammenarbeit zur Entwicklung der Erziehung und der Kultur sowie nachhaltige Entwicklung, um die Ziele der nachhaltigen Entwicklung der UNO umzusetzen. Für eine Amtsperiode der AIPA wollen wir eins der 17 Ziele und 169 Normen der UNO verfolgen. Wir diskutieren darüber mit der interparlamentarischen Union und der UNO. Wir wollen damit Maßnahmen für die effiziente Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung in Südostasien einleiten.” 

Gemeinsam Hürden überwinden

Die AIPA-Vollversammlung findet vor dem Hintergrund statt, dass die ASEAN Ziele der festen Verbindung, eine zentrale Stimme bei der Gewährleistung des Friedens, der Stabilität und der Entwicklung in Südostasien verfolgt. Die ASEAN-Staaten bemühen sich derzeit, die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen, die Wirtschaft zu beleben und die soziale und Nahrungsmittel-Sicherheit zu gewährleisten. Die diesmalige AIPA-Vollversammlung soll die Rolle der Parlamentarierinnen fördern, die Arbeitsplätze und das Einkommen der Arbeitnehmerinnen sichern. Sie unterstützt die parlamentarische Diplomatie für Frieden und nachhaltige Sicherheit der ASEAN und die Rolle der Parlamente bei der Förderung und Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Pandemie.

Die Parlamentarier der ASEAN können auf ihre Erfolge zurückblicken und gemeinsam die ASEAN-Gemeinschaft aufbauen. 

Vietnam ist seit 25 Jahren Mitglied der AIPA. Das Land beteiligte sich bei allen AIPA-Aktivitäten und spielte eine wichtige Rolle bei der Verbindung der ASEAN bei der Lösung der Probleme in der Region.