(VOVworld) – Am Samstag werden die Abgeordneten auf der Parlamentssitzung die Vertrauenabstimmung für Posten, die vom Parlament ernannt wurden, durchführen. Das ist das zweite Mal, dass das Parlament im Auftrag des Volkes diese Aufgabe macht. Die Vertrauensabstimmung ist eine wichtige politische Arbeit, die die oberste Aufsicht des Parlaments zeigt und den betroffenen Personen hilft, gegen sie die Vertrauensabstimmung durchgeführt werden, ihre Verantwortung in ihrer Arbeit zu verbessern.  

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung (2.v.l.) bezeichnet die Vertrauenabstimmung als äußert wichtig.

 
Diesmal wird das Parlament die Vertrauensabstimmung für 50 Posten durchführen, die vom Parlament gewählt oder ernannt wurden. Es sind drei Posten mehr als die vorherige Vertrauensabstimmung.

Aufwendige Vorbereitung für die Abstimmung

Die Abteilung für Delegationsarbeit hat einige Gruppen gegründet, die sich auf die Aufstellung der nötigen Dokumente für Delegierten und die Abteilung zur Auszählung der Stimmenzettel vorbereiten sollen. Um die Vorbereitung der Dokumente einheitlich zu machen, hat die zuständige Abteilung die Struktur des Berichtes der betroffenen Personen entworfen. Demnach sollen die Funktion, die beauftragten Aufgaben und die Selbstkritik der betroffenen Menschen erwähnt werden. Vermögen dieser Menschen sollen ebenfalls aufgelistet werden. Das ist ein neuer Regel, weil erst seit Juli 2013 die Verordnung über die Angabe von Vermögen und Einkommen erlassen wurde. Die Aufliste von Vermögen wird an jeden Abgeordneten weitergeleitet. Außer der Vorbereitung der zuständigen Abteilung soll jeder Abgeordnete sich selbst erkunden, um ihre Aufgabe als Vertreter des Volkes erfüllen zu können. Vo Thi Dung, Vize-Leiterin der Abgeordnetendelegation von Ho Chi Minh Stadt sagt.

“Der ständige Parlamentsausschuss hat Dokumente an die Abgeordneten vor der Parlamentssitzung geschickt. Die Berichte der Menschen, gegen sie die Vertrauensabstimmung durchgeführt werden, wurden aufwendig vorbereitet. Die Abgeordneten haben ferner durch andere Kanäle die Informationen über die betroffenen Posten gesammelt. Zum Beispiel durch Wähler und durch die Aufsicht des Parlaments. Seit Anfang der Legislaturperiode des Parlaments bis heute ist es ausreichend für Abgeordnete, die Arbeit und die Verantwortung der betroffenen Menschen zu bewerten.”

Abwägung der Bestimmung des Vertrauensgrads

Ziel der Vertrauensabstimmung ist es, die Aufsichtsarbeit des Parlaments gegenüber diejenigen Menschen, die vom Parlament gewählt oder ernannt wurden, zu verbesern. Ihnen wird dadurch geholfen zu erkennen, wie vertrauenswürdig sie sind. Danach können sie sich weiterhin anstrengen, um ihre Arbeit effizienter zu treiben. Die Vertrauensabstimmung in der vergangenen Parlamentssitzung hat positive Ergebnisse. Vo Thi Dung fügt hinzu.

“Zum Beispiel, der Gouverneur der Staatsbank hat trotz der Schwierigkeiten in den vergangenen Jahren einen Beitrag zur Stabilisierung der Währungspolitik geleistet. Die Verantwortung und die Entschlossenheit des Verkehrsministers bei der Lösung der Fragen im Verkehrswesen sind positives Signal.”

Bui Thi An, Abgeordnete aus der Hauptstadt Hanoi lobt die Vertrauensabstimmung.

“Die Vertrauensabstimmung ist die effiziente Aufsicht gegenüber den Leitern auf allen Ebenen. Ich finde, dass sich die betroffenen Menschen seit der vergangenen Vertrauensabstimmung ihre Arbeit verbessert haben. Alle haben ihre Fehler gesehen und strengen sich an, ihre Aufgabe effizienter zu treiben. Das ist gut, weil die Wähler wünschen, dass die Leiter ihre Fehler korrigieren werden.”

Die Abgeordnete Bui Thi An aus der Hauptstadt Hanoi.

 
Nguyen Ngoc Phuong, der Abgeordnete der Provinz Quang Binh sagt, die betroffenen Posten hätten in der vergangenen Zeit ihr Engagement durch ihre Arbeit gezeigt. Die Abgeordneten sollten sich deswegen künftig sorgfältig besinnen, ihre Meinungen auf dem Stimmzettel zu geben. Dazu sagt Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

“Die Vertrauensabstimmung wird diesmal nicht nur im Parlament, sondern in allen Zweigen und auf allen Ebenen durchgeführt. Die Abstimmung im Parlament ist die erste Abstimmung in diesem Jahr. Es ist äußerst wichtig. Die Posten, die vom Parlament gewählt oder ernannt wurden, sind die Posten, auf die das Parlament sehr vertraut. Die Bevölkerung im ganzen Land legt ihr Vertrauen auf jeden einzelnen Abgeordneten. Deshalb soll die Abstimmung sorgfältig, objektiv und transparent durchgeführt werden.”

Auf der 5. Sitzung hat das Parlament zum ersten Mal die Vertrauensabstimmung gegenüber 47 Posten durchgeführt. Vor fast 500 Parlamentarieren sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, den Stimmzettel abzugeben sei einfach. Aber die Bedeutung dieser Handlung sei groß. Bei diesmaliger Vertrauensabstimmung hoffen die Wähler, dass durch die aufwendige Vorbereitung das Parlaments ihre Aufgaben mit objektiven und genauen Stimmzettel erfüllen kann.