Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Le Thi Thu Hang. |
Die Sprecherin des Außenministeriums Le Thi Thu Hang hat kürzlich betont, in den vergangenen Tagen habe das chinesische Erkundungsschiff Haiyang Dizhi 8 die ausschließliche Wirtschaftszone und den Kontinentalsockel Vietnams im Süden des Ostmeeres verletzt. Dieses Meeresgebiet gehört absolut zu Vietnam. Dies sei durch die Regeln der UN-Seerechtskonvention 1982, in der Vietnam und China Mitglieder seien, bestimmt worden. Vietnam habe sich mehrmals mit China über verschiedene Kanäle getroffen, um die Note gegen diese Handlung zu überreichen. Damit forderte Vietnam China auf, die Handlungen zu stoppen, die Schiffe aus dem vietnamesischen Meeresgebiet abzuziehen, das Recht auf die Souveränität und die Gerichtsbarkeit Vietnams zu respektieren.
Verteidigung der Souveränität auf der Basis des Völkerrechts
Über die Reaktion der vietnamesischen Ordnungskräfte sagte die Sprecherin, die Ordnungskräfte Vietnams würden entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die Souveränität, das Recht auf die Souveränität und die Gerichtsbarkeit friedlich und gesetzmäßig zu verteidigen. Laut dem ehemaligen Leiter der Regierungskommission für Grenzen Tran Cong Truc, zeige die Rede der Außenamtssprecherin Le Thi Thu Hang, dass der rechtliche Standpunkt und das politische Vorhaben Vietnams völlig korrekt sind.
„Ich glaube, unsere Reaktion durch diplomatische Maßnahmen und tatsächliche Maßnahmen bezüglich des Zwischenfalls in Tu Chinh ist vernünftig. Wir haben zwar einen deutlichen und harten Standpunkt aber zeigen unsere Freundschaft. Was bis heute passiert, ist sehr gut. Wir lassen nicht zu, dass die Lage sich zuspitzt.“
In der 2. Regel der UN-Charta wird den Ländern verboten, bei der Lösung von territorialen Streitigkeiten Gewalt anzuwenden oder Gewaltanwendung anzudrohen. Die 33. Regel der UN-Charta besagt, dass die Länder Streitigkeiten friedlich lösen müssen. Der Dozent an der Rechtshochschule in Ho-Chi-Minh-Stadt Hoang Viet sagt, Vietnam kämpfe friedlich für das Interesse des Landes auf dem Meer. Dies sei die richtige Richtlinie der Partei und des Staates.
Der ehemalige Leiter der Regierungskommission für Grenzen Tran Cong Truc. |
Verteidigung der Interessen des Landes durch friedliche Maßnahmen
Bis heute hat das vietnamesische Außenministerium die Note mehrmals an die chinesische Seite überreicht, um gegen die illegale Aktion des Schiffes Haiyang Dizhi 8 zu protestieren und über verschiedene diplomatische Kanäle mit China in Kontakt zu treten. Das sind die ersten Schritte beim Kampf mit friedlichen Maßnahmen, die der UN-Charta entsprechen. Dazu sagt Hoang Viet.
„Die friedlichen Maßnahmen, die in der UN-Charta bestimmt wurden, nennen zuerst die Verhandlung zwischen den Seiten. In der Erklärung des Außenministeriums wurde bewiesen, dass Vietnam drei Mal die Note an die chinesische Seite überreicht hat. Die zweite Maßnahme ist die Vermittlung der dritten Seite bei der Verhandlung und bei der Lösung.“
Der Leiter der Fakultät für internationale Rechte in der Nationaluniversität Hanoi, Nguyen Ba Dien sagte, das Riff Tu Chinh läge komplett in der ausschließlichen Wirtschaftszone Vietnams. Die Handlung Chinas in diesem Gebiet sei völlig illegal. Die vietnamesischen Ordnungskräfte habe geduldig die Aufklärung vorangetrieben. Sollten alle diplomatische Bemühungen Vietnams von der chinesischen Seite abgelehnt werden, könnte Vietnam diesen Zwischenfall vor die UNO bringen.
„Wir sollten diesen Zwischenfall vor die internationalen Organisationen, beispielsweise die UNO bringen. Wenn alle unsere Verhandlungen scheitern würden und unsere Geduld am Ende wäre, könnten wir China vor dem internationalen Gerichtshof verklagen. Wir haben stärkere rechtliche Grundlagen als die der Philippinen bei der damaligen Anklage gegen China.“
In den vergangenen Tagen hat Vietnam alle diplomatischen Maßnahmen unternommen, um China aufzufordern, sein Schiff Haiyang Dizhi 8 aus der vietnamesischen ausschließlichen Wirtschaftszone abzuziehen. Wenn China diese freundschaftliche Maßnahme nicht akzeptiere, werde Vietnam die nächsten Schritte bei dem friedlichen Kampf einleiten, um seine rechtlichen Interessen auf dem Ostmeer zu verteidigen.