Blick auf eine Parlamentssitzung. (Foto: quochoi.vn)

Seit Anfang der Amtszeit von 2016 bis 2021 haben die Abgeordneten fast 6500 Treffen mit Wählern durchgeführt und fast 10.000 Anregungen der Wähler aufgenommen. Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat selbst viele Treffen und Dialoge mit den Bauern, Arbeitern sowie Unternehmern gehabt und viele Seminare sowie Konferenzen zur Investitionsförderung geleitet. Damit wurden die Schwierigkeiten bezüglich der Anziehung der Investitionen in den Provinzen, der hohen logistischen Kosten und der komplizierten Verwaltungsformalitäten teilweise gelöst. Daneben werden die Zusammenarbeitsprogramme zwischen den Verwaltungsbehörden aller Ebene und den Behörden der Partei und der Vaterländischen Front Vietnams umgesetzt. All dies dient dazu, ein offenes Geschäftsumfeld zu schaffen und die von Wählern genannten Schwierigkeiten schneller und effizienter zu bewältigen. In den vergangenen neun Monaten betrug das Bruttoinlandsprodukt 6,98 Prozent und hat damit das vom Parlament gestellte Ziel übertroffen.

Die Effektivität der Arbeiter des Parlaments und der Abgeordneten erhöhen

Durch die Sitzungen sind viele Neuigkeiten in der Arbeit des Parlaments zu bemerken. Vor allem ist die Fragestunde demokratischer und offener geworden. Viele Fragen, für die sich die Wähler interessieren, wurden effizient gelöst. Viele Vorschläge und Empfehlungen der Wähler bezüglich der Gesetzgebungsarbeit wurden aufgenommen. Das Parlament, die Regierung und der Premierminister haben die Ministerien und Provinzen angeordnet, konzentriert die Maßnahmen umzusetzen, um rechtzeitig die Einschränkungen zu überwinden und die gesetzten Ziele zu erreichen. Dazu Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

“Themen der Fragestunde sind jene Fragen, die unter Aufsicht des Parlaments stehen. Es handelt sich um wichtige Fragen, für die sich die Wähler und Bürger im ganzen Land interessieren. Die Berichte und die praktischen Ergebnisse zeigen, dass die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments beachtliche Erfolge erreicht hat. Dies stellt die Entschlossenheit und die hohe Verantwortung der Regierungsmitglieder dar.”

Mehr als 2000 Vorschläge, die bei der Regierung, den Ministerien und den Behörden eingereicht wurden, wurden erforscht und gelöst. Über fast 1600 davon wurden die Wählern informiert. Nguyen Thanh Hai, Mitglied des ständigen Ausschusses des Parlaments, sagt:

“Alle Abgeordnetendelegationen schätzen, dass die Regierung, Ministerien und Behörden sehr bemüht und verantwortungsvoll bei der Lösung der Vorschläge sind. Im Wesentlich wurden die Fragen, die die Wähler durch die Treffen mit den Abgeordneten genannt haben, befriedigend gelöst. Erstmals gibt es Ministerium, das bereits alle Vorschläge der Wähler effizient erklärt hat. Einige Texte wurden gemäß den Empfehlungen des ständigen Parlamentsausschusses geändert.”

Einschränkungen und Mängel zu überwinden

Neben den Erfolgen gibt es noch Einschränkungen und Mängel, die überwunden werden sollen. Nguyen Thanh Hai weiter:

“Für die Behörden, die zum Parlament gehören, soll die Qualität der Treffen mit den Wählern verbessert werden. Die Aufsicht über die Erlassung der Dokumente zur Umsetzung der Gesetze, wird verstärkt. Für die Behörden, die zur Regierung gehören, wird eine Landeskonferenz veranstaltet, um die Lösung der Vorschläge der Wähler durch diese Behörden zu bewerten.”

Das Parlament, die Regierung und die Ministerien werden in der kommenden Zeit die Treffen mit den Wählern noch verstärken. Die Meinungen der Wähler werden gesammelt, klassifiziert und bei den zuständigen Behörden eingereicht. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Lösung der Anregungen der Wähler zu beschleunigen.