 Blick auf die Bilanzkonferenz. |
Die 5. ZK-Sitzung der 11. Amtszeit im Mai 2012 entschied sich, einen Verwaltungsstab für Korruptionsbekämpfung zu gründen. Der Stab gehört zum Politbüro und wird vom Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams geleitet. Seit seiner Gründung im Februar 2013 hat die Korruptionsbekämpfung landesweit Fortschritte gemacht. Viele wichtige Ergebnisse wurden erreicht, die von Parteimitgliedern und der ganzen Bevölkerung geschätzt werden. Korruption wird schrittweise gebremst und trägt viel zum Aufbau der Partei und zur Entwicklung des Landes bei.
In den vergangenen zehn Jahren wurde der Mechanismus zur Korruptionsvorbeugung und Kontrolle der Korruptionsbekämpfung vervollkommnet. Durch die Überprüfung und Überwachung der Partei, der Inspektionen und des Staatsrechnungshofs wurden Korruptionsfälle aufgedeckt und konsequent verfolgt. Mehr als 2700 Parteiorganisationen mit 168.000 Parteimitgliedern wurden wegen Korruption bestraft. Das ZK, das Politbüro und das Sekretariat haben mehr als 170 hochrangige Beamte bestraft, darunter 33 ZK-Mitglieder und mehr als 20 Offiziere im Generalsrang. Umgerechnet etwa 40 Milliarden Euro und fast 76.000 Hektar Boden wurden nach den Urteilen zurückgewonnen.
Die Untersuchung, Anklagen und Gerichtsverfahren werden entschlossen und ohne Ausnahmen durchgeführt. Seit Anfang der 13. Amtszeit der KPV wurden fast 4200 Korruptionsfälle mit über 7570 Angeklagten ermittelt. 120 Fälle mit mehr als 1080 Angeklagten wurden vor Gericht gebracht und verurteilt.
Der Aufbau und die Vervollkommnung der Mechanismen gegen Korruption bekommen mehr Aufmerksamkeit. Das ZK, das Politbüro und das Sekretariat haben mehr als 250 Dokumente über Parteiaufbau und Korruptionsbekämpfung herausgegeben. Das Parlament hat mehr als 300 Gesetze und Beschlüsse verabschiedet. Die Regierung hat mehr als 2000 Dekrete und Anweisungen erlassen. Alle sollen der Korruptionsbekämpfung dienen. Auch die Personalarbeit wird erneuert. Sie ist nun demokratisch, offen und transparent. Vermögen und Einkommen von Beamten werden kontrolliert. Bargeldlose Zahlungen werden verstärkt. Das Investitionsumfeld wird verbessert, um Korruption in diesem Bereich zu verhindern.
In den vergangenen zehn Jahren hat der Verwaltungsstab für Korruptionsbekämpfung ihre Arbeitsweise beachtlich geändert und arbeitet effektiver. Im September 2021 entschied sich das Politbüro, dem Verwaltungsstab mehr Aufgaben, Pflichten und Rechte zu geben. Bis Ende Juni 2022 haben 34 Provinzen und Städte einen Verwaltungsstab für Korruptionsbekämpfung auf Provinzebene gegründet, um die Bekämpfung der Korruption vor Ort zu stärken.
Die Ergebnisse der Korruptionsbekämpfung in Vietnam werden von der Bevölkerung geschätzt. Das ist der Maßstab für das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei. Damit wurde bekräftigt, dass Standpunkt, Politik und Maßnahmen der Partei und des Staates für Korruptionsbekämpfung richtig und rechtzeitig sind und zum Schutz der sozialistischen Gesellschaftsordnung Vietnams beitragen können.