G7-Agrarminister treffen sich im japanischen Miyazaki. (Foto: Yomiuri Shimbun) |
Unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei haben Russland und die Ukraine im Juli 2022 im türkischen Istanbul eine Vereinbarung zum Getreideexport via Schwarzmeer-Korridor unterzeichnet. Die Schwarzmeer-Getreide-Initiative galt ursprünglich 120 Tage, wurde im November 2022 um 120 Tage und am 18. März 2023 um 60 Tage verlängert.
Schwierigkeiten beim Getreideexport
Russland und die Ukraine zählten zu den weltweit größten Agrarexporteuren. Russland ist ebenfalls der weltweit größte Exporteur von Dünger. Vor Beginn des Russland-Ukraine-Konflikts lag der Exportmarktanteil von Russland und der Ukraine insgesamt bei 28 Prozent beim Weizen und bei 75 Prozent beim Sonnenblumenöl weltweit.
Früher wurden Agrarprodukte beider Länder durch Schwarzmeerhäfen exportiert. Seit dem Konflikt wurden ukrainische Schwarzmeerhäfen blockiert.
Die Schwarzmeer-Getreide-Initiative soll die Ausfuhr von ukrainischem Getreide aus bestimmten Häfen am Schwarzen Meer ermöglichen. Sie soll im Gegenzug den ungehinderten Zugang russischer Lebensmittel- und Düngemittelausfuhren auf die Weltmärkte sicherstellen. In der Tat ist der Getreideexport beider Länder gemäß der Vereinbarung noch beschränkt. Inzwischen exportierte die Ukraine mehr als 27 Millionen Tonnen Getreide aus drei ukrainischen Schwarzmeerhäfen. Dies entsprach einer Senkung um fast die Hälfte im Vergleich vor dem Konflikt. Deswegen muss die Ukraine Getreide auf dem Landweg und aus Binnenhäfen in der Donau exportieren.
Russland hingegen erklärte mehrmals, dass russische Ausfuhren durch westliche Sanktionen behindert würden. Es handelt sich um den Ausschuss der Russischen Landwirtschaftsbank (Rosselkhozbank) aus dem internationalen Zahlungssystem Swift.
Am Montag warnte der Präsident der russischen Getreideunion Arkadi Zlochevsky davor, dass Russland zum 18. Mai die Vereinbarung zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative auslaufen lassen werde, falls westliche Sanktionen zur Behinderung der russischen Nahrungs- und Düngemittelexporte nicht aufgehoben würden.
Schwarzmeer-Getreide-Initiative soll vollständig eingehalten werden
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag in New York ein Gespräch mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres über die Schwarzmeer-Getreide-Initiative geführt. Zuvor hatte Guterres in einem Brief an Russlands Präsident Wladimir Putin, die Türkei und die Ukraine Maßnahmen zur Lösung dieser Frage vorgeschlagen.
Vor kurzem erklärte Russland, dieses Land werde nicht über die Verlängerung des Getreideabkommens verhandeln, falls Fragen in Bezug auf Zahlungsanbindung, Maschinenversorgung und Versicherung nicht gelöst würden.
Vor dem Hintergrund der beschränkten Marktangebote riefen die G7-Agrarminister zur Verlängerung, vollständigen Umsetzung und Ausweitung dieses Abkommens auf. Falls die Vereinbarung über den Getreidekorridor nicht verlängert würde, werden Millionen Tonnen Getreide nicht exportiert. Die betreffenden Seiten sollten dann dringend handeln, um eine globale Nahrungsmittelkrise zu überwinden.