Der Weltsicherheitsrat hat auf seiner letzten Sitzung im vergangenen Jahr die Lage im Nahen Osten als Instabilität bewertet. Das Geschehen in den palästinensischen Gebieten, die als wichtig im Friedensfahrplan im Nahen Osten angesehen sind, ist angespannt. Ein allgemeines Bild über den gesamten Nahen Osten im vergangenen Jahr sei nicht anders als mit Instabilität und Spannungen zu bewerten.

UN-Statistiken zufolge stieg die Gewalt in den palästinensischen Gebieten, vor allem im West-Jordanland. Die Zahl der getöteten Palästinenser stieg im vergangenen Jahr auf das Dreifache gegenüber dem Jahr zuvor. Diese Tatsachen spiegeln den Gewaltkonflikt zwischen Palästinensern und Israelis wider, der Schwerpunkt im gesamten Friedensprozess im Nahen Osten und immer noch kompliziert ist. Der Frieden für Palästinenser und Israelis ist wie in den vergangenen Jahren immer noch in weiter Ferne.

Im Nahen Osten steckt nicht nur der Friedensprozess zwischen Palästina und Israel in der Sackgasse, sondern auch der Bürgerkrieg in Syrien, der Konflikt im Jemen und die Unruhen im Irak oder das Atomprogramm des Irans. Der Bürgerkrieg in Syrien geht nun in das 11. Jahr. Die Parteien konnten sich bisher noch auf keine letzte Waffenruhe einigen. Im vergangenen Jahr verstärkte Israel seine Angriffe auf Syrien und machte es schwer, eine Konfliktbewältigung vorauszusagen. Der Konflikt im Jemen zeige noch kein Zeichen für ein Ende. Der Waffenkonflikt zwischen den Regierungstruppen unterstützt von den arabischen Staaten und den islamischen Kämpfern Al Houthi weitete sich Ende 2021 aus.

Die Verhandlungen über die Wiederbelebung der Atomvereinbarung mit dem Iran, JCPOA, die der Iran und die fünf Ständigen Vetomächte die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China sowie Deutschland unterzeichnet hatten, haben noch keine Durchbrüche erzielt. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und dem Iran seien so groß, dass sie noch keine endgültigen Erfolge erzielen konnten. Der Irak musste sich jüngst mit der instabilen Sicherheit konfrontieren. Der Islamische Staat (IS) griff oft Stellungen im Irak an. Die politische Lage im Irak nach der umstrittenen Wahl im vergangenen Oktober ist instabiler denn je.

Bemühungen und Hoffnungen

Laut internationalen Analytikern gäbe es viele Gründe für wenig Fortschritte in den Konfliktgebieten im Nahen Osten im vergangenen Jahr. Zuerst sind dies alles komplizierte Probleme in der Region, die unter Beteiligung aller Seiten lang andauerten. Es sei schwer, alle Probleme einvernehmlich zu erzielen. Internationale Ressourcen zur Lösung der Probleme in der Region wird wegen der COVID-19-Pandemie langsam weniger.     

Trotzdem schenkte die Weltgemeinschaft der Region im vergangenen Jahr große Aufmerksamkeit. Beispielsweise für den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern kamen der Weltsicherheitsrat und die Weltmächte zu vielen Sitzungen und Diskussionen zusammen, um Lösungen zu erzielen. Dabei legten sie Wert auf Dialog und gewaltlose Lösungen. Die Vereinten Nationen, die Europäischen Union (EU) und die Weltmächte sowie viele andere Länder hatten in den vergangenen acht Monaten acht Verhandlungsrunden über das Atomprogramm des Irans geführt. Israel, die Arabischen Emirate, Bahrain und Marokko setzen intensiv die Friedensvereinbarung von 2020 um. Dies wirkt sich positiv in der Region aus.

Die Fortschritte im Nahen Osten sind eine Grundlage für weitere Verhandlungen, um auf eine bessere Zukunft für die Region zu hoffen.