Der Schwerpunkt des diesjährigen SCO-Gipfels in Samarkand ist das erste Treffen zwischen dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. (Foto: Reuters)
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Das diesjährige Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist die erste direkte Diskussion der Staats- und Regierungschefs der SCO-Mitgliedsländer seit Beginn der Covid-19-Pandemie im Jahr 2020. Das ist auch das erste Mal seit Anfang 2020, dass der chinesische Staatspräsident, Xi Jinping, ins Ausland gereist. Zum ersten Mal seit dem Grenzkonflikt im Jahr 2020 treffen sich die Staatschefs Chinas und Indiens persönlich. Und der Schwerpunkt des SCO-Gipfels in Samarkand ist das erste Treffen zwischen dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping, seit Russland seine Militäroperation in der Ukraine begonnen hat. In der aktuellen internationalen Situation ist dieses Treffen von besonderer Bedeutung.
Russland und China bekräftigen ihr Bündnis
Analytikern zufolge ist das Treffen eine Gelegenheit für China, seinen Einfluss zu zeigen und für Russland, seine Politik der Asien-Förderung zu bekräftigen, während Moskau und Peking beide angespannte Beziehungen zu den USA haben. Putin sagte, dass die Gespräche für die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China sowohl auf bilateraler als auch auf internationaler Ebene Impulse gegeben hätten. Xi Jinping seinerseits bekräftigte, dass China als Großmacht bereit sei, gemeinsam mit Russland die Welt auf einen nachhaltigen und positiven Entwicklungspfad zu bringen.
In Bezug auf dieses Treffen sagten Experten, dass beide Politiker versuchen, viele Dinge zu beweisen. Der Russland-China-Gipfel ist angesichts der Spannungen mit dem Westen äußerst wichtig. China kritisierte Russlands Einmarsch in der Ukraine gar nicht und lehnte westliche Sanktionen gegen Russland ab. Russland unterstützte umgekehrt China im Zusammenhang mit den Spannungen mit den USA nach dem Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan (China). China hat in der Ukraine-Krise eine ausgewogene Annäherung gewählt. Für Putin ist der SCO-Gipfel eine Gelegenheit zu zeigen, dass Russland während des Konfliktes mit der Ukraine auf der internationalen Bühne nicht isoliert werden kann. Für Xi Jinping ist dies eine Gelegenheit, sein Image vor dem 20. Parteitag der KP-Chinas im kommenden Oktober zu verbessern.
In den Beziehungen zwischen Russland und China gibt es immer noch Meinungsverschiedenheiten. Trotzdem vertieft sich das Bewusstsein zwischen den beiden Seiten für gemeinsame strategische Ziele, insbesondere im Kampf gegen den US-Einfluss in Asien. Das diesmalige Treffen ist deshalb für Xi und Putin eine Gelegenheit, der Welt ihr Bündnis zu zeigen.
Die potenzielle Rolle der SCO im neuen Kontext
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) wurde 2001 gegründet und umfasst Indien, Kasachstan, China, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Pakistan und Usbekistan. Afghanistan, Belarus, der Iran und die Mongolei beteiligen sich als Beobachter daran, während Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei Partnerländer sind.
Im aktuellen Kontext wird die SCO als neues wachsendes Machtzentrum angesehen. Sie macht ein Viertel der Weltbevölkerung und fast zwei Drittel der Gesamtfläche Asiens und Europas aus. Die Organisation bekommt deshalb das Interesse vieler Länder, die sich als offizielle Mitglieder, Beobachter oder Dialogpartner bewerben. Auf diesem Gipfel unterzeichnete der Iran auch offiziell ein Memorandum of Understanding zum SCO-Beitritt.
Der Beitritt neuer Länder bedeutet eine Ausweitung des Einflusses dieser Organisation, nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik. Die SCO entfaltet immer ihre Rolle bei der Aufrechterhaltung der regionalen Sicherheit und Stabilität, fördert die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern und erhöht ständig ihren Einfluss auf der internationalen Bühne.