(VOVworld) – Der Friedenprozess im Nahen Osten befindet sich derzeit in vielen Schwierigkeiten. Diplomatische Bemühungen der internationalen Gemeinschaft für Verhandlungen zwischen Palästina und Israel wurden von Konflikten überschattet. Denn es gibt auf beiden Seiten noch Meinungsverschiedenheiten beim Siedlungsbau der Juden. Die Palästinenser wollen einen Stopp des Siedlungsbaus Israels auf dem eroberten Gebiet, während die Israelis Jerusalem als ihre permanente und untrennbare Hauptstadt bezeichnen und den Siedlungsbau in Ostjerusalem fortsetzen. 

Palästinenser Präsident Mahmoud Abbas. (Foto: Reuters)

Trotz der scharfen Kritik der europäischen Union hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am vergangenen Wochenende die Fortsetzung des Siedlungsbaus in Jerusalem angekündigt. Der Chef der jüdischen Regierung betonte bei der wöchentlichen Kabinettssitzung sogar, dass das Gebiet die Hauptstadt Israels ist und Tel Aviv in Jerusalem ähnliche Einrichtungen wie in anderen Hauptstädten wie zum Beispiel London, Paris, Washington und Moskau errichten wird. Zuvor hatte das israelische Innenministerium endgültig den Bau von 800 Wohnungen westlich der Siedlung Gilo im besetzten Ost-Jerusalem genehmigt. Gilo liegt in einem von Israel seit dem Sechstagekrieg von 1967 erobertem Gebiet, das Israel später als ein Teil von Jerusalem angekündigt hat. Dies wurde aber von der internationalen Gemeinschaft nicht akzeptiert.

Außerdem hat die Behörde in Tel Aviv zahlreiche Aktionen gegen einen möglichen Frieden mit Palästina durchgeführt. Beispielsweise hat Israel am 20. Oktober ein finnisches Schiff namens MV Estelle attakiert, als dieses Schiff etwa 35 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens entfernt lag. Die meisten Passagiere dieses Schiffs waren Aktivisten für Palästina. Außerdem haben israelische Beamte am Dienstag den Besuch von Emir von Katar im Gazastreifen, Scheich Hamad Bin Chalifa Al Thani, kritisiert. Dabei sagte der Emir rund 250 Millionen Dollar für neue Wohnungen, Straßen und ein Krankenhaus in Gaza zu.   

Es ist deutlich, dass die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten sowie um Maßnahmen für eine Zwei-Staaten-Lösung undurchführbar sind, wenn Tel Aviv solche Aktionen weiterhin durchsetzen wird. Die Weltöffentlichkeit geht davon aus, dass die Aktionen Israels den dünnen Friedensprozess zerstört haben. Denn der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatte zuvor einen Brief an Israel geschickt. Darin forderte Abbas Israel unter anderem dazu auf, den Siedlungsbau einzustellen, alle palästinensischen Gefangenen frei zu lassen sowie alle Entscheidungen gegen die im Jahr 2000 unterzeichneten Vereinbarungen aufzuheben. Nur so könnte der Friedensprozess im Nahen Osten wieder angekurbelt werden.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte in einem Schreiben die Entscheidung des israelischen Innenministeriums, die Erweiterung der Siedlung Gilo zu genehmigen, bedauert. Die Siedlungen seien illegal und drohten, eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt unmöglich zu machen, heißt es in dem Schreiben.

Man kann sehen, dass der Konflikt zwischen Israel und Palästina den langwierigsten Krieg in der Geschichte der modernen Welt darstellt. In den vergangenen Jahren geriet der Verhandlungsprozess beider Seiten stets in eine Sackgasse. Dies ist der Hauptgrund für zahlreiche Konflikte in der Region. Angesichts der derzeitigen Lage gibt es im Friedensprozess im Nahen Osten noch zahlreiche Hürden und Herausforderungen.