 Das Treffen zwischen dem Präsidenten Joe Biden (r.) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf. (Foto: AFP/VNA) |
Es war nicht das erste Mal, dass US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin sich getroffen haben. Es war aber der erste Gipfel für die beiden Spitzenpolitiker seit dem Amtsantritt Bidens. Trotz vieler Meinungsverschiedenheiten beim Treffen im schweizerischen Genf, das fast vier Stunden dauerte, haben die beiden Präsidenten offen diskutiert und nach Kooperation in Bereichen gesucht, die von beiden Seiten vorteilhaft sein könnten.
Zahlreiche unterschiedliche Standpunkte
Beim Treffen haben die USA ihre Besorgnis über die Festnahme des Oppositionsführers Alexei Nawalny und die Präsenz der russischen Armee an der Grenze zur Ostukraine gezeigt. Außerdem haben die USA Russland vorgeworfen, hinter den Cyberangriffen in den USA gesteckt zu haben.
US-Präsident Joe Biden betonte harsch, dass Russland „verheerende Folgen“ ertragen müsse, wenn Nawalny stirbt oder die Cyberattacken in den USA sich weiter ausbreiten würden. Im Gegenzug hat der russische Präsident die Sorge der USA um den Fall Nawalny zurückgewiesen. Ihm zufolge hat die Präsenz der russischen Armee in der Nähe der Grenze zur Ostukraine dem Manöver Russlands auf seinem Territorium gedient. Hinsichtlich der Absicht der Ukraine zum Beitritt in die NATO, gegen den Russland immer stark protestiert habe, sagte Putin, dass es hier nichts zu diskutieren gäbe.
Die beiden Politiker haben sich keine Einladung zu diesem Besuch gegeben, die ihnen zufolge entsprechende Bedingungen haben sollten.
Chance zum Aufbau der stabilen Beziehungen schaffen
Trotz vieler Meinungsverschiedenheiten haben beide Seiten positive Anzeichen gezeigt, darunter den Willen in einigen Fragen. Bemerkenswert haben sie sich auf drei wichtige Fragen geeinigt. Beispielsweise werden beide Länder die Strategien stabilisieren und Konsultationen unter Führung der beiden Außenministerien über die Durchführung des neuen START-Vertrags zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen durchsetzen. Laut der gemeinsamen Erklärung werden Washington und Moskau bald einen umfassenden Dialog über die Stabilisierung der Strategien ankurbeln und dadurch die Grundlage für die Waffenkontrolle und Reduzierung von Risiken in Zukunft schaffen.
Die beiden Politiker haben zudem auf die Rückkehr ihrer abgezogenen Botschafter und auf den Start der Konsultationen beider Außenministerien vereinbart. Dies gilt als wichtiger Schritt zur Normalisierung der Aktivitäten der diplomatischen Vertretungen beider Staaten, die in der jüngsten Zeit wegen der gegenseitigen Sanktionen beeinträchtigt wurden, darunter die Ausweisung von Diplomaten im vergangenen April.
Nach dem Treffen haben die beiden Präsidenten Reden gehalten. US-Präsident Joe Biden zufolge sind die nächsten Monaten der Zeitraum, in dem man überprüfen wird, ob das Treffen in Genf die Beziehungen zwischen den USA und Russland verbessern wird. Währenddessen hat der russische Präsident das Treffen als offenen Dialog bezeichnet, in dem beide Seiten keinen gegenseitigen Druck ausgeübt haben.
Obwohl das Gipfeltreffen keinen Durchbruch gebracht hat, haben die positiven Anzeichen gezeigt, dass beide Seiten derzeit vorsichtige Schritte einleiten, um nach stabilen Beziehungen zu streben. Dass beide Seiten bei dem Treffen die Standpunkte über die Meinungsverschiedenheiten gehört haben, könnte den nächsten Dialoge über konkretere Maßnahmen zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen eine Chance geben.