Das Seminar über das Ostmeer am Sitz des französischen Senats in Paris. (Foto: VNA)

Laut EGA steht das Ostmeer vor der Gefahr, zu einem Brennpunkt der Welt zu werden. Deswegen sollten Länder, darunter Frankreich, die Rolle und die Wichtigkeit dieser Region sowie Risiken und Herausforderungen für das Ostmeer zur Kenntnis nehmen. Beim Seminar wurde das Völkerrecht, darunter das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 (UNCLOS), verdeutlicht. Dies soll dazu beitragen, die Spannungen im Ostmeer zu entschärfen. 

Herausforderungen im Ostmeer

Das Seminar konzentrierte sich auf vier Themen: der Indopazifikraum im Lichte des UNCLOS von 1982, das Ostmeer – Zentrum der Sicherheit, Klimawandel – ein Krisenfaktor, eine vielfältige regionale politische Bühne und die Rolle Frankreichs. Beim Seminar wurden aktuelle und objektive Informationen sowie Warnungen vor möglichen negativen Situationen im Ostmeer erörtert. Gleichzeitig betonten die Redner die Wichtigkeit, den Frieden, die Stabilität, die Sicherheit und die Seeschifffahrtfreiheit im Ostmeer zu gewährleisten sowie das UNCLOS von 1982 und die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer von 2002 (DOC) einzuhalten.

Die Teilnehmer riefen Frankreich, die EU und die Welt auf, ihre Rolle bei der Streitbeilegung basierend auf dem Völkerrecht und dem Respekt vor dem UNCLOS von 1982 zu entfalten.

UNCLOS von 1982 – wichtige Rechtsgrundlage zur Beibehaltung der Stabilität im Ostmeer

Die Entstehung des UN-Seerechtsübereinkommens hat eine neue internationale Ordnung im Meer geschaffen. Im UNCLOS wurden allgemeine Prinzipien und konkrete Inhalte zur Beilegung von Seestreitigkeiten verankert.

Auf der Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens wurden einzelne Mechanismen zur Beilegung von Seestreitigkeiten errichtet, wie beispielsweise der Internationale Seegerichtshof (ISGH). Erstmals wurde der Mechanismus zur obligatorischen Streitbeilegung durch Schlichtung und Schiedsverfahren gebilligt und ins Leben gerufen. Gemäß dem UNCLOS kann ein Mitgliedstaat einen oder verschiedene Mechanismen zur Streitbeilegung wie den Internationalen Seegerichtshof (ISGH) und den Internationalen Gerichtshof (ICJ) wählen. Der Internationale Seegerichtshof ist zentraler Bestandteil eines umfassenden Beilegungssystems für alle Streitigkeiten über Auslegung oder Anwendung des UN-Seerechtsübereinkommens. Der ISGH hat in zahlreichen seerechtlichen Streitfällen Entscheidungen getroffen. Dabei ging es um den Streit über Fischerei und Schutz des Meeresumfelds sowie um Grenzziehung im Meer. Der Internationale Gerichtshof und der Internationale Schiedsgerichtshof haben in 20 beziehungsweise 10 Streitfällen entschieden.

Inzwischen ist das UNCLOS von 1982 der einzigartige Rechtsrahmen für alle Aktivitäten auf der See der Länder in der Welt. Deswegen wird das Übereinkommen oft angewendet, um Seestreitigkeiten in der Welt, vor allem im asiatisch-pazifischen Raum, beizulegen. 

Das Ostmeer ist nicht nur ein gemeinsames Haus für Länder in der Region, sondern zieht auch die Aufmerksamkeit von Ländern in der Welt auf sich. Beim Seminar wurde verdeutlicht, dass für Frieden, Stabilität und nachhaltige Entwicklung im Ostmeer die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft erforderlich sei. Dabei spielen der Respekt und die Einhaltung des UNCLOS von 1982 eine entscheidende Rolle.