Präsidentenwahl im Iran

Anh Huyen
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(VOVworld) – Am Freitag werden die Iraner zu den Wahlurnen gehen, um einen Nachfolger für Präsidenten Mahmud Achmadinedschad zu wählen. Die Weltöffentlichkeit hofft auf eine Kursänderung in der iranischen Politik. Experten zufolge könne man nur hoffen, dass der künftige iranische Präsident in seiner Hartnäckigkeit gegenüber dem Westen nachlässt. Eine radikale Kursänderung in der iranischen Politik sei jedoch nahezu ausgeschlossen.

(VOVworld) – Am Freitag werden die Iraner zu den Wahlurnen gehen, um einen Nachfolger für Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu wählen. Die Weltöffentlichkeit hofft auf eine Kursänderung in der iranischen Politik. Experten zufolge könne man nur hoffen, dass der künftige iranische Präsident in seiner Hartnäckigkeit gegenüber dem Westen nachlässt. Eine radikale Kursänderung in der iranischen Politik sei jedoch nahezu ausgeschlossen.

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Die iranische Wirtschaft steckt tief in eine Krise. (Foto: Reuters/ vov.vn)


Fast 700 Kandidaten standen für die Präsidentschaftswahl im Iran zur Verfügung. Der Wahlaufsichtsrat wählte davon nur acht Kandidaten aus. Fünf von ihnen haben enge Beziehungen zum iranischen Obersten Führer, Ali Khamenei. Vor der Präsidentenwahl sagte Ali Khamenei, er wünsche sich eine ordentliche und friedliche Präsidentenwahl im Iran. Der frühere iranische Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani wurde von der Wahl ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen wurde Esfandiar Rahim Mashei, der Wunschkandidat Ahmadinedschads. Er gilt als zu liberal. Zudem hat Khamenei bereits mit Ahmadinedschad selbst schlechte Erfahrungen gemacht: Der nunmehr scheidende Hardliner erwies sich letztlich selbst für den Revolutionsführer als unlieb. Im Vorfeld der Wahl steht es damit fünf zu drei für den Obersten Führer Khamenei.

Vor der letzten Präsidentenwahl im Iran vor vier Jahren hatte es zahlreiche Demonstrationen gegeben. Derzeit ist es im Iran jedoch ruhig und es gibt bisher keine Demonstrationen und nur wenige Wahlparolen. Die Kandidaten führten bisher sehr sparsame Wahlkämpfe. Es gab lediglich drei Debatten der Präsidentschaftskandidaten im Fernsehen. Experten zufolge interessierten sich die Iraner derzeit fast nur für die Wirtschaft des Landes, da diese schwer von den internationalen Sanktionen getroffen wurde. Nach einer jüngsten Studie liege die Inflation bei rund 29.8 Prozent und die Arbeitsloserate bei etwa 14 Prozent. Die iranische Währung Rial hat seit Anfang 2012 rund 80 Prozent ihres Wertes verloren und der Export sank um 40 Prozent. Das zivile Atomprogramm kostete den Iran bisher mehr als 100 Millionen US-Dollar, da der Iran sein Öl nicht verkaufen konnte. In der vergangenen Woche hat die US-Regierung rund 40 iranische Unternehmen in die sogenannte Schwarze Liste aufgenommen. Diesen Unternehmen wurde vorgeworfen, finanzielle Unterstützung für die iranische Regierung geleistet zu haben. Das war die vierte Strafmaßnahme der US-Regierung innerhalb einer Woche an den Iran, um Druck auf das Atomprogramm des Landes auszuüben. Zuvor wurden Strafmaßnahmen gegen die iranische Öl- und Autoindustrie sowie weitere 50 Personen verhängt.

Die iranische Wirtschaft steckt tief in eine Krise. Deshalb brauchen die Iraner einen Präsidenten, der die Wirtschaft des Landes aus der Krise führen kann sowie das Ansehen des Landes verbessert. Die Wähler im Iran haben aber wenig Hoffnungen, diese Wünsche erfüllt zu bekommen, da bisher keiner der Kandidaten ein realistisches Konzept dafür präsentieren konnte.

In dieser islamischen Republik kann der Präsident laut Verfassung alle internationalen Verträge sowie Abkommen unterzeichnen. Doch er ist nicht Herr der Außenpolitik, des Militärs oder des Atomprogramms des Landes. Diese Macht liegt allein in der Hand des Obersten Führers. Mit einem fünf zu drei Vorsprung für den Obersten Führer vor der Wahl ist ein Kurswechsel in der Außenpolitik des Irans damit nahezu ausgeschlossen.