(VOVworld) – Die zweieinhalbtägigen Fragestunden der zweiten Parlamentssitzung der 14. Legislaturperiode sind vor kurzem beendet worden. Sie wurden von der Öffentlichkeit sehr geschätzt, von den Inhalten bis hin zu den Erklärungen der Regierungsmitglieder. Die positiven Ergebnisse der Fragestunden haben zur Verbesserung der Aufsichtsarbeit des vietnamesischen Parlaments beigetragen. 

Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan bei einer Fragestunde des Parlament. (Foto: Pham Kien/ VNA)

Während der zweieinhalbtägigen Fragestunden haben Premierminister Nguyen Xuan Phuc und die vier Minister für Industrie und Handel, für Naturressourcen und Umwelt, für Bildung und Ausbildung und des Inneren insgesamt 200 Fragen der Abgeordneten beantwortet.

Fragen wurden gewissenhaft ausgewählt

Die Fragen, die bei den Fragestunden besprochen wurden, entsprechen dem Interesse der Wähler und kommen aus dem Leben der Bürger. Hinsichtlich der Wirtschaft ging es um den Umgang mit ineffektiven Projekten und Firmen, die Marktverwaltung und den Kampf gegen Schmuggel, gefälschte Waren und Waren mit geringer Qualität. Besprochen wurden außerdem die Politik zur Förderung der Automobilindustrie durch die Ausrichtung nach staatlichen Investitionen und die Verpflichtungen bei der internationalen Eingliederung. Auch die Überprüfung und Bewertung der Qualität und die Planung der Wasserkraft- und Bewässerungsprojekte standen im Mittelpunkt der Fragestunden. Im Sozialbereich wurden die Umsetzung des Reformprogramms für Bildung und Ausbildung und die umfassende Erneuerung der Bildung in Verbindung mit der Planung, Prognose und Nutzung der Arbeitskräfte diskutiert. Bezüglich der Umwelt konzentrierten sich die Fragen auf die Umsetzung der politischen Maßnahmen und Gesetze zur Behandlung des Abfalls aus Industrie- und Dienstleistungsstätten, Handwerksdörfern und Wohnorten. Auch die Verwaltung des Umgangs mit Umweltverschmutzung und die Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel waren ein Thema der Fragestunden. In der Personalfrage beantworteten die Regierungsmitglieder Fragen hinsichtlich des Personalabbaus, der Lohnreform und der Verbesserung der Fähigkeiten der Beamten und Angestellten. Dazu sagte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Die diesmaligen Fragestunden haben gezeigt, dass das Parlament die richtigen Fragen als Hauptthemen gewählt hat. Sie wurden von den Wählern und dem Publikum sehr interessiert aufgenommen und geschätzt. Im Vergleich zu den vorherigen Fragestunden gab es dieses Mal einige Neuerungen. Die Abgeordneten haben die Fragen kurz, deutlich und ernsthaft diskutiert. Sie haben die vorhandenen Schwächen offen dargelegt und Lösungen gefordert.“

Die Debatte ist eine neue Vorgehensweise bei den diesmaligen Fragestunden. Dass die Abgeordneten mit den Regierungsmitgliedern debattiert haben, hat eine neue Atmosphäre geschaffen und wurde als ein Durchbruch in den Fragestunden der zweiten Parlamentssitzung der 14. Legislaturperiode bezeichnet. Der Abgeordnete Nguyen Van Chien aus der Stadt Hanoi war der Meinung:

„Aufgrund der beschränkten Zeit der Fragestunden müssen sich die Abgeordneten nicht für eine neue Frage melden. Nur wenn sie eine gegensätzliche Meinung haben, die umgehend geäußert werden muss, können sie ihr „Registrierungsschild“ hochheben, damit sie die Frage weiter diskutieren können. Ich glaube, dass diese Maßnahme das Äußern von Kritik in den Fragestunden verstärkt.“

Die Erfolge der Fragestunden sind außerdem dadurch begründet, dass die Regierungsmitglieder den gestellten Fragen nicht ausgewichen sind. Denn sie alle sind Experten in ihrem eigenen fachlichen Bereich. Beispielsweise hat Premierminister Nguyen Xuan Phuc die gestellten Fragen deutlich beantwortet und damit seine Entschlossenheit für die Lösung der noch bestehenden Fragen gezeigt. Dazu sagte der Abgeordnete Do Duc Hong Ha aus der Stadt Hanoi:

„Ich finde, dass die Maßnahmen, die Premierminister Nguyen Xuan Phuc vor dem Parlament genannt hat, sehr umfassend sind. Es ging um die Staatsschulden, den Kampf gegen Kriminalität, die Personalfrage sowie die Verwaltungsreform. Wenn diese Maßnahmen effektiv umgesetzt werden, werden sie zahlreiche Anliegen der Bürger lösen.“

Die Abgeordnete Ngo Thi Kim Yen aus der zentralvietnamesischen Stadt Da Nang sagte:

„Die Fragestunden des Premierministers und der Regierungsmitglieder zeigen den Geist einer konstruktiven Regierung, die dem Land dabei hilft, alle Schwierigkeiten zu bewältigen.“

Die Fragestunde ist ein wichtiger Teil jeder Parlamentssitzung. Die Erneuerung dieser Tätigkeit soll nicht nur die Aufsichtsfähigkeit des Parlaments verbessern, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Qualität und Effektivität der legislativen und exekutiven Behörden stärken.