Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan.

Vier Minister nämlich der Landwirtschaftsminister, Minister für Planung und Investition, Minister für Kultur, Sport und Tourismus und Gesundheitsminister haben sich den Fragen der Abgeordneten gestellt. Auch die Vizepremierminister Trinh Dinh Dung, Vu Duc Dam, Vuong Dinh Hue sowie der Handelsminister, Verkehrsminister, Leiter des Ausschusses für Volksgruppen und der Generaldirektor der Sozialversicherungsbehörde erläuterten die betroffenen Probleme und beantworteten direkt viele Fragen der Parlamentarier. Der ständige Vizepremierminister Truong Hoa Binh berichtete inzwischen über einige Probleme, für die die Regierung verantwortlich ist.

Offen, kurz und konkret

Vier Problemgruppen, die das Parlament für die Fragestunde gewählt hat, entsprachen den praktischen Anforderungen. Dies half den Abgeordneten dabei, offene, ehrliche und konkrete Fragen zu formulieren. Innerhalb der dreitägigen Fragestunde haben sich mehr als 196 Abgeordnete den Fragen gestellt. Dies zeigte ihre Verantwortung gegenüber den Wählern. Dazu Duong Trung Quoc, Abgeordneter der südvietnamesischen Provinz Dong Nai:

“Das ist erst die zweite Fragestunde der Abgeordneten der 14. Legislaturperiode. Zwei Drittel von ihnen sind neue Abgeordnete. Die Anzahl von Personen, die direkt Fragen an die Minister gestellt haben, ist aber groß. Das ist eine gute Sache. Die Dauer der Fragestunde wurde verlängert und sie wurde auch besser geleitet. Die Fragestunde hatte einen positiven Effekt, weil die Wähler dadurch die Aufsichtsarbeit über die Abgeordneten führen können, die sie gewählt haben.”

Die Stimmung während der Diskussion zwischen den Abgeordneten hat bedeutend zum Erfolg der Fragestunde beigetragen. Insgesamt 58 Parlamentarier haben an den Diskussionen teilgenommen. Das sei eine positive Neuerung, sagt Nguyen Van Hien, Abgeordneter der Provinz Lam Dong im Hochland Tay Nguyen:

“Die Parlamentarier hatten mehr Möglichkeiten, um gemeinsam mit der Regierung, den Ministerien und Branchen Probleme zu erläutern. Dadurch können bessere Maßnahmen für die Verwaltung und Lenkung der Wirtschaft gefunden werden.”

Verantwortungsvolles Verhalten

Die Antworten der Regierungsmitglieder sind ein wichtiger Faktor, der zur Effektivität der Fragestunde beiträgt. Neben den vier Ministern haben vier Vizepremierminister Probleme in den Bereichen erläutert, für die sie zuständig sind. Die Regierungsmitglieder haben offen Verantwortung übernommen und Maßnahmen vorgeschlagen, um künftig die Lage zu verbessern. Dies hob Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan in ihrer Zusammenfassung hervor.

“Das Parlament hat die Ernsthaftigkeit sowie den Geist der Verantwortung der Regierungsmitglieder in der Fragestunde zur Kenntnis genommen. Trotz der Herausforderungen und Wirtschaftsschwierigkeiten haben sich die Regierung, der Premierminister, die Vizepremierminister sowie die Minister und Leiter der Branchen sehr angestrengt, um die Beschränkungen und Schwächen zu bewältigen und Schwierigkeiten rechtzeitig zu lösen, um die Wirtschaft zu stabilisieren und zu fördern sowie das Leben der Bevölkerung zu verbessern.”

Die parlamentarische Befragung zeigt die Aufsichtsfunktion des Parlaments. In der diesmaligen Parlamentssitzung wurde erneut der demokratische und verantwortungsvolle Geist der Fragestunde entfaltet. Dies hat positive Auswirkungen auf die Leitung und die Verwaltung der Regierung und trägt dazu bei, die für das Jahr 2017 gesetzten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ziele zu erreichen.