(VOVworld) – Das vietnamesische Parlament hat vor Kurzem den Beschluss zur Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet. Dies zeigt politische Verpflichtungen Vietnams gegenüber der Weltgemeinschaft zur Gewährleistung der Menschenrechte. Dies ist auch ein Beispiel für die Umsetzung der Behindertenrechte in Vietnam.

Die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention wird vietnamesischen Behinderten ermöglichen, sich in die Gesellschaft besser einzugliedern. (Foto: VOVOnline)

Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde am 13. Dezember 2006 von der UN-Vollversammlung verabschiedet. Das ist die vollständigste internationale Konvention zum Schutz der Rechte und der legalen Interessen von Behinderten. Neben den Rechten der Behinderten legt die Konvention Pflichten von beteiligten Staaten zum Schutz und zur Förderung dieser Rechte fest. 2007 unterzeichnete Vietnam bereits diese Konvention. Die Ratifizierung der Konvention ist die endgültige Formalität, damit Vietnam Mitglied dieser Konvention wird.

Die Ratifizierung der Konvention ist für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft von großer Bedeutung

Derzeit befindet sich Vietnam im starken Integrationsprozess und das Land ist Mitglied des UN-Menschenrechtsrats. Menschenrechte werden deutlich in der Verfassung von 2013 bestimmt. Deswegen ist die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention für Vietnam sehr notwendig.

Mit der Ratifizierung dieser Konvention erfüllt Vietnam seine nationalen Verpflichtungen gegenüber der Weltgemeinschaft. Dies schafft außerdem eine Grundlage zur Verstärkung der Dialoge über Menschenrechte sowie der Diskussionen mit anderen Ländern und internationalen Organisationen über diese Frage. Dazu Ministerin für Arbeit, Kriegsinvalide und Sozialfrage, Pham Thi Hai Chuyen:

“Die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eine starke politische Verpflichtung Vietnams zum Schutz und zur Förderung der Entwicklung im Interesse der Behinderten. Das ist auch eine juristische Grundlage, damit Vietnam seinen Standpunkt im Behindertenrechtsbereich im Einzelnen und im Menschenrechtsbereich im Allgemeinen zeigt. Die Ratifizierung dieser Konvention ist bedeutungsvoller, wenn Vietnam Mitglied des UN-Menschenrechtsrats im Zeitraum von 2014 bis 2016 ist.”

In den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft trägt die Ratifizierung der Konvention zur Verbesserung des Systems der Politik und der Gesetze über Behinderte bei. Die Umsetzung der Politik für Behinderte wird damit gewährleistet und das Leben der Behinderten wird sich verbessern.

Förderung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention muss Vietnam Bestimmungen dieser Konvention einhalten. Es handelt sich vor allem darum, dass Vietnam die Rechte der Behinderten auf die Annäherung der materiellen Umwelt, des Verkehrs, der Information und der Kommunikation gewährleisten muss. Zwei Jahre nach der Ratifizierung der Konvention muss Vietnam der UNO einen nationalen Bericht vorlegen. Später muss das Land alle vier Jahre dem UN-Sicherheitsrat seine Umsetzung der Konvention berichten. Das Ministerium für Arbeit, Kriegsinvaliden und Sozialfragen wird Pläne über die Umsetzung dieser Konvention innerhalb von fünf Jahren aufstellen. Diese Pläne werden später der Regierung vorgelegt. Kriterien zur Verbesserung der Lebens- und Lern-Bedingungen sowie zur Förderung der Eingliederung der Behinderten in die Gesellschaft werden jährlich erhöht. Sozialministerin Pham Thi Hai Chuyen weiter:

”Wir werden Regeln über die kostenlose Geburtsregistrierungsgebühr für behinderte Kinder sowie über die Einstellung der Behinderten bei staatlichen Unternehmen ergänzen. Wir fordern den Ausschuss über Sozialfragen auf, die Aufsicht über die Umsetzung dieser Regeln zu führen.”

Bei der Umsetzung dieser Konvention kann Vietnam auch Schwierigkeiten begegnen. Mit der Förderung der Aktivitäten für Behinderte sowie der Verstärkung der Aufsicht wird Vietnam mit der Sicherheit Aufgaben eines Mitglieds dieser Konvention erfüllen. Das Leben der Behinderten wird sich verbessern.