Premierminister Nguyen Xuan Phuc (3.v.r.) beteiligt sich am Gipfel. (Foto: Thong Nhat/VNA)

Sicherheit und Seefahrtsicherheit im Ostmeer sind immer Schwerpunkte in der Agenda der regionalen hochrangigen Foren, darunter der ASEAN. Das ist auch die Priorität der ASEAN-Außenpolitik in den vergangenen 50 Jahren ihrer Existenz. 

Auf dem ASEAN-Gipfel haben die Staats- und Regierungschefs noch einmal die Verpflichtung bekräftigt, um Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region zu fördern sowie die Streitigkeiten friedlich zu lösen. Dabei sollten diplomatische und rechtliche Prozesse sowie das Völkerrecht verfolgt werden, darunter die UN-Seerechtskonvention von 1982. Die Erklärung über das Verhalten im Ostmeer DOC solle umgesetzt werden und das Regelpaket COC solle bald erreicht werden.

Strategisches Meeresgebiet

In der Tat ist das Ostmeer immer ein heißes Thema auf regionalen Foren. Auch auf dem 31. ASEAN-Gipfel erwähnten alle hochrangigen Politiker in ihren Reden das Problem im Ostmeer. Denn die derzeitigen Spannungen, die einseitigen Souveränitätserklärungen sowie schlimme Umweltbelastung im Ostmeer sind Faktoren, die einem großen und bedeutenden Meeresgebiet Instabilität bringen. 

Vertreter der Länder betonten, die Mitglieder sollten solidarisch sein, um die eigene Kraft zu verstärken und die zentrale Rolle der ASEAN bei der Lösung regionaler Probleme zu entfalten.

Die Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Länder und Chinas haben eine Erklärung über das Jahrzehnt für Umweltschutz an der Küste und im Ostmeer von 2017 bis 2027 abgegeben. Dies schafft Grundlagen, um das Ökosystem und Artenvielfalt im Ostmeer zu schützen/

Daneben einigten sich die Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Länder und Chinas darauf, die Verhandlungen über ein Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer COC zu beginnen. Mit einer rechtlichen Vorschrift sollten Konflikte vermieden und Streitigkeiten gelöst werden. Demnach könnten Verhandlungen für COC ab dem Jahr 2018 durchgeführt werden.

Regeln für friedliche Ko-Existenz hervorheben

Der wichtigste Erfolg der ASEAN bisher ist die Beibehaltung von Frieden und Stabilität in der Region. Die ASEAN fördert den Frieden zwischen Mitgliedsländern und den Partnerländern. Die ASEAN reguliert und erleichtert bilaterale Meinungsverschiedenheiten, um Konflikte zu vermeiden.

Die ASEAN hat wichtige Werkzeuge errichtet, um Regeln für friedliche Ko-Existenz und friedliche Lösungen von Streitigkeiten zwischen Mitgliedsländern und mit Partnerländern hervorzuheben. Bemerkenswert ist der Freundschafts- und Kooperationsvertrag TAC und die Erklärung über das Verhalten der Seiten im Ostmeer DOC. Diese sind wichtige rechtliche Grundlagen, um Konflikte zu vermeiden und Vertrauen aufzubauen.

Dass die ASEAN und China sich auf den Beginn von Verhandlungen für das COC einigen, kann noch einmal die Bemühungen der Generationen von ASEAN-Staats- und Regierungschefs bekräftigen, Frieden zu pflegen und Vertrauen aufzubauen. So wollen sie das Ostmeer zu einem friedlichen, stabilen und entwickelten Meeresgebiet wandeln.