(VOVworld) – Angesichts der Verfassungsänderung gibt es einen Sachverhalt, der ein großes Interesse der Bürger anlockt. Es handelt sich um das Grundeigentum. In der vietnamesischen Verfassung von 1992 heißt es, der Grund und Boden ist Eigentum des Volkes. Die meisten Bürger befürworten diese Regel, weil sie den historischen vietnamesischen Bedingungen entspricht. Sie ermöglicht außerdem die Lösung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Problemen und die nachhaltige Entwicklung des Landes.

Doktor Do The Tung äußert seine Meinung über Volkseigentum im Bodenbereich. (Foto: vietnamnet.vn)

Das Grundeigentum ist in Vietnam von großer Bedeutung. Es betrifft die Geschichte sowie die politische und gesellschaftliche Stabilität. Dass das Volkseigentum im Bodenbereich in den vergangenen Jahren erfolgreich umgesetzt wurde, hat den Staat Vietnam dabei geholfen, die Böden effektiv zu nutzen, um dadurch die Wirtschaft zu entwickeln. Gemäß der derzeitigen Bedingungen und des Entwicklungsstandards der Wirtschaft spiegelt das Volkseigentum im Grundbereich die politische und gesellschaftliche Bedeutung der Bodenbeziehungen wieder. Grund und Boden sind die Naturressourcen des ganzen Volkes. Alle Interessen, die vom Boden erwirtschaftet werden, sollten deshalb den gemeinsamen Zwecken der Gesellschaft dienen, so Do The Tung, der ehemalige Leiter des Wirtschaftsinstitutes, das zum Institut für Politik und Verwaltung Ho Chi Minh gehört:

“Es ist notwendig, dass Grund und Boden zum Volkseigentum gehören. Der Staat vertritt den Eigentürmer und verwaltet den Boden einheitlich. Diese Regel entspricht der Entwicklungstendenz der modernen Landwirtschaft. Der Staat hat die absoluten Grundrente beseitigt und nimmt nur die Differentialrente ein. Das Geld soll umgekehrt der Landwirtschaftsentwicklung im ganzen Land dienen und die entlegenen Regionen unterstützen.”
Die Regel über das Volkseigentum über Grund und Boden hat es dem Staat ermöglicht, die Interessen aller seiner Bürger zu schützen. Auf Grundlage des Volkseigentums übergibt der Staat den Bürgern das Recht auf Bodennutzung. Er schaftt zugleich einen Mechanismus, um die Bodennutzer zu schützen. Laut Doktor Nguyen Quang Tuyen, Dozent der Jurahochschule, wird das Recht von Bodenutzern in jenen Ländern durch den Staat eingeschränkt, in denen das Privateigentum über Grund und Boden umgesetzt worden ist. Beispiel dafür sei, dass der Staat wegen der Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen Boden kaufen dürfe. Wenn die Bodennutzer dem Verkauf nicht einwilligen, habe der Staat das Recht, dieses Grundstück mit Entschädigung zu enteignen, erklärte Doktor Tuyen:

“Einige Menschen meinen, dass wir verschiedenen Eigentumsformen im Bodenbereich einführen sollten. So können umstrittene Problemen gelöst werden. Ich persönlich bin dagegen. Auch viele ausländische Forscher meinen, dass es richtig ist, dass Vietnam das Volkseigentum über Grund und Boden aufrechterhält. Dies zeigt, dass jede Eigentumsform Stärken und Schwächen hat. Das Wichtigste ist, wie wir dieses Eigentum umsetzen. Die Bodennutzer in Vietnam haben derzeit etwa zwölf  bis 13 Rechte. Sie haben also ausreichend Rechte, genau  wie die Bodenbesitzer in Ländern, in denen das Privateigentum über Grund und Boden existiert.”
Tuyen fügte hinzu, dass der Hintergrund der umstrittenen Fragen im Bodenbereich nicht in der Eigentumsform liege. Die Beschwerden der Bürger im Bodenbereich betreffen überwiegend die Bodenenteignung, die Entschädigung sowie die Korruption in der Bodenverwaltung. Diese Fragen werden nicht von der Verfassung geregelt, sondern auch vom Bodengesetz, so Tuyen. Seine Meinung teilt auch Doktor Nguyen Minh Doan, der Vize-Leiter der Abteilung zur Staatsverwaltung der Jurahochschule:
”Meiner Meinung nach sind die umstrittenen Probleme nicht von der Eigentumsform abhängig. Wir arbeiten derzeit am Aufbau des Sozialismus. Dass Grund und Boden verstaatlicht werden, ist deshalb notwendig. In der Tat haben wir dies gemacht. Eine Privatisierung des Bodens wird sicher die politische und gesellschaftliche Stabilität beeinflussen. Die Verfassung soll sich stärker darauf konzentrieren, wie wir Boden verwalten und nutzen, um die höchste wirtschaftliche Effektivität zu bringen.”
Die Verfassung von 1992 regelt, dass die Wirtschaftsordnung auf der Grundlage des Volkseigentums über Grund und Boden basiert, entpricht sowohl der Theorie, als auch der Praxis. Das Volkseigentum über Grund und Boden und die Überwindung von umstrittenen Fragen in der Bodenverwaltung sollen dazu beitragen, die Interessen des Staates und der Bevölkerung im Bodenbereich zu harmonisieren.