(VOVworld) – In der Arbeit des Parlaments im Jahr 2012 gibt es viele Neuerungen, vor allem in der Gesetzgebung. Die Gesetzgebung des Parlaments wurde effektiver gestaltet, was durch die quantitative und qualitative Verbesserung der verabschiedeten Gesetzesentwürfe gezeigt wurde. Dies soll den Forderungen des Lebens gerecht werden, besonders der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und dem Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates.

Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung. (Foto: Nhat Minh)

Die Gesetzgebung im Jahr 2012 wurde fürsorglich vorbereitet. Dies wurde durch die Veranstaltung mehrerer Konferenzen für die ständigen Abgeordneten im Zeitraum zwischen den zwei Parlamentssitzungen in diesem Jahr verdeutlicht. Dazu zählen außerdem Online-Konferenzen für Abgeordnete, Beamte, Experten und Wissenschaftler. Die Zeit der Diskussion über Gesetzesentwürfe bei dem ständigen Ausschuss sowie bei anderen Parlamentsausschüssen wurde verlängert.

In zwei Sitzungen in diesem Jahr hat das Parlament 22 Gesetzesentwürfe verabschiedet. Diese Zahl ist im Vergleich zu den vorherigen Sitzungen erheblich angestiegen. Außerdem wurden dutzende weitere Entwürfe diskutiert, um sie bei den nächsten Sitzungen zu vervollkommnen. Die Inhalte der verabschiedeten Gesetzesentwürfe waren umfangreich, die fast alle Bereiche betreffen. Bemerkenswert waren die Gesetzesentwürfe zur Korruptionsbekämpfung, zur Hauptstadt und zur Arbeit. Die hohe Zustimmungsquote bei der Verabschiedung zeigten die Qualität dieser Gesetzesentwürfe. 

Das Parlament hat zahlreiche wichtige Beschlüsse verabschiedet, darunter einen Beschluss über die Sammlung von Meinungen der Bürger zum Entwurf zur Erneuerung der Verfassung aus dem Jahr 1992. Dazu zählen außerdem ein Beschluss über die Vertrauensabstimmungen über die von Parlament und Volksräten gewählten Beamten. Dazu erklärte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung:

“Alle Gesetzesentwürfe wurden sorgfältig überprüft. Sie wurden in enger Übereinstimmung mit den Erfordernissen des praktischen Lebens verbessert. Das Parlament hat insbesondere einen Beschluss über die Vertrauensabstimmungen über die von Parlament und Volksräten gewählten Beamten verabschiedet. Dies ist eine bedeutende Neuerung in der Politik des Landes, die dazu beitragen soll, die Rechte der Bürger durch die Aufsicht des Parlaments und der Volksräte gegenüber den Schlüsselbeamten der Partei und des Staates zu verbessern.”

Das Parlament hat darüber hinaus zum ersten Mal über einen Entwurf zur Erneuerung der Verfassung aus dem Jahr 1992 diskutiert. Nach der Sammlung der Meinungen der Bürger soll der Entwurf vervollkommnet werden, um ihn dem Parlament bei der kommenden Sitzung im Oktober 2013 vorzulegen. Vize-Parlamentspräsident Uong Chu Luu betonte, die erneuerte Verfassung solle dem Staatsapparat dabei helfen, effektiver zu funktionieren:

“Die erneuerte Verfassung soll nicht nur die Bürgerrechte gewährleisten, sondern auch den Anforderungen der nachhaltigen Entwicklung des Landes gerecht werden. Die Bürger sind die höchsten Repräsentanten der Macht des Staates. Alle Macht des Staates gehört den Bürgern. Durch die erneuerte Verfassung will der Staat alle grundsätzlichen Rechte der Menschen gewährleisten.”

Das Parlament hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 ein einheitliches Gesetzsystem aufzubauen, das alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens umfassen soll. Die Neuerungen der Gesetzgebung des Parlaments in diesem Jahr haben dazu beigetragen, die Marktwirtschaft nach sozialistischer Orientierung zu entwickeln sowie die Eingliederung der Wirtschaft Vietnams in die Weltwirtschaft zu gewährleisten.