(VOVworld) – Russland und der Westen bemühen sich seit geraumer Zeit, die Ukraine-Krise zu lösen. Der Präsident der Europäischen Kommission EC, Jean-Claude Juncker rief am vergangenen Wochenende die Länder der Europäischen Union, EU auf, eine gemeinsame Armee zu gründen. Die Reaktion aus den EU-Staaten darauf ist unterschiedlich.

Norwegische Soldaten beim Militärmanöver an der Grenze zu Russland.  (Foto: AP/ vietnamplus.vn)

 
Beim Interview mit der Zeitung “die Welt am Sonntag” hat der EC-Präsident Jean-Claude Juncker die Gründung gemeinsamer Armee der EU befürwortet. Er sagte, die gemeinsame Armee werde der EU in den Bereichen wie Außenpolitik und Verteidigung sowie bei der Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber der Welt besser helfen. Die EU-Armee werde bei Krisen wie bei der Ukraine-Krise die Einheit der Sicherheitspolitik der EU demonstrieren.

Schon nach dem 2. Weltkrieg wollten Deutschland, Frankreich , Italien und die Beneluxstaaten eine militärische Gemeinschaft gründen. Dieses Vorhaben scheiterte, da das französische Parlament dies ablehnte. Zwischen kam die Idee mal wieder an die Öffentlichkeit. Die EU hatte jüngst 2004 eine gemeinsame Truppe gegründet, die von den EU-Ländern turnusmäßig geleitet wurde, um mögliche Krise in der Region zu lösen. Diese Truppe kam bisher noch nie zum Einsatz.

Gemeinsame Armee ist Vision und Potenzial des Europa bei Chancen

Laut Junker habe das EU-Image sich drastisch vor allem in der Außenpolitik verschlechtert. Die EU konnte ihre Aufgaben nicht ernsthaft wahrnehmen. Mit der Gründung einer gemeinsamen EU-Armee möchten die EU-Staaten zeigen, dass es keine Konflikte zwischen den EU-Staaten geben werde. Die Ausgaben in der Verteidigung werde effizienter. Die 28 EU-Staaten bilden eine Einheit. Die EU-Armee werde schneller reagieren, wenn ein Mitgliedsstaat oder ein Nachbarstaat bedroht werde. Junker sei sicher, dass die EU-Staaten mit der Gründung einer gemeinsamen Armee eine deutliche Botschaft an Russland schicken werden, sodass sie Wert auf das EU-Interesse legen. Eine Herausforderung für das westliche Militärbündnis, die Nato, sei die EU-Armee aber nicht, sagte der EC-Präsident.

Gefährde die Einheit und verstärke die Konfrontation

Die EU-Staaten reagieren unterschiedlich auf das Vorhaben des EC-Präsidenten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unterstützen Juncker. Merkel sagte, im Grunde genommen begrüße sie die Gründung einer gemeinsamer Armee der EU. Diese könne der EU helfen, auf Herausforderungen auf der Welt schneller und einheitlicher zu reagieren. Dem Bundesaußenminister zufolge müsse für neue Gefahr und neue Drohung gegenüber der Sicherheit in Europa eine passende Sicherheitsstrategie geben.

Frankreich und Großbritannien sind gegen eine größere Rolle der EU in der Verteidigung. Für sie könnte die EU-Armee die Rolle der Nato schwächen. Großbritannien käme bisher noch nie auf die Idee, eine EU-Armee zu gründen, hieß es. Für die Mitglieder der Opposition in Großbritannien sei die Gründung einer EU-Armee eine Katastrophe für die Region und gefährde die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten. Der Mitarbeiter der links-liberalen Tageszeitung The Guardian, Jonathan Steele sagte, die EU sollte genau überlegen, wenn sie zu Entscheidungen kommt, die die Beziehungen mit Russland verschlechtern könnten. Bereits die Sanktionen gegen Russland hätten sich negativ auf die EU-Staaten gewirkt, die eine schwächere Wirtschaft hätten.

International gesehen, muss man auf die Reaktion Russland achten. Der russische Abgeordnete Leonid Slutsky sagte, Russland sei für die EU ein systematisierter Wahn. Die EU wolle mit der Gründung einer gemeinsamen Armee ein Gleichgewicht mit Russland schaffen, das kein Krieg führen wolle, schrieb er in Twitter. Der Duma-Abgeordnete Franz Klintsewisch sagte, eine EU-Armee sei eine Provokation. In der Atomzeit sei Ergänzungstruppen keine Sicherheitsgarantie, sondern eine Provokation.

Neue Sanktionen gegen Russland und das Vorhaben von einer gemeinsamen Armee der EU schädigen die Beziehungen zwischen der EU und Russland. Diese sind für keine Partei nützlich und die Probleme zwischen beiden Seiten sind immer schwerer zu lösen.