Der palästinensische Präsident Abbas (l.) und Israels Premierminister Netanjahu. (Foto: Anadolu)

In der vergangenen Woche hat die palästinensische Regierung erklärt, alle erreichten Vereinbarungen mit den USA und Israel einzustellen, um den israelischen Plan zu verhindern, einige Gebiete im Westjordanland zum Land zu vereinen. In einer Erklärung am 20. Mai bekräftigte der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas, mit dem Plan zur Zusammenschließung der besetzten palästinensischen Gebiete zeige Israel, dass er die erreichten Friedensvereinbarungen nicht mehr einhalten möchte. Deshalb müsse die palästinensische Regierung alle Verantwortung und Pflichten in allen Vereinbarungen und im Memorandum of Understanding einstellen, welche  Palästina mit den USA und Israel unterzeichnet hatte,- darunter auch Sicherheitsvereinbarungen. Viele Analytiker sind der Meinung, dass die Zweistaatenlösung und auch der Nahost-Friedensprozess vor der Gefahr eines Zusammenbruchs stehen.

Gefahr von Zusammenbruch des Nahost-Friedensprozesses

Auf einer dringlichen Sitzung in Ramallah am 19. Mai erwähnte Präsident Abbas das Oslo-Abkommen von 1993, das Hebron-Protokoll von 1997 und das Wye-Abkommen von 1998. Diese Abkommen haben Israel geschützt und die politische Kontrolle der palästinensischen Regierung im Westjordanland beibehalten. Deshalb, wenn Palästina alle Vereinbarungen und Sicherheitszusammenarbeit mit Israel wirklich endet, existiert der Nahost-Friedensprozess nicht mehr, der auf diesen Abkommen beruht.

Die Gefahr von Konflikten wird dann zu hoch, denn die tatsächliche Lage in diesen palästinensischen Gebieten ist immer noch angespannt in den vergangenen Jahrzehnten. Entlang der Grenze zwischen Israel und Westjordanland sowie dem Gazastreifen ereignen sich oft Auseinandersetzungen, darunter auch blutige Auseinandersetzungen im Jahr 2018, als Palästinenser gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA protestierten.

Der letzte Schritt der Palästinenser

Seit ein paar Jahren ist das Palästina-Israel-Problem nicht mehr das brennende Thema des Nahen Ostens und die Weltöffentlichkeit interessiert sich nicht mehr so viel für dieses. Der Iran wächst und wird eine wichtige Kraft im Nahen Osten. Wegen des Kampfes zwischen dem Iran und Saudi-Arabien müssen die USA die Golfstaaten für die Zusammenarbeit mit Israel aufrufen. Die Lage im Nahen Osten wird immer unvorteilhafter für die Palästinenser und sie wissen das klar. Als Israel den Plan zur Zusammenschließung des Westjordanlands in Israel begann, wissen Palästinenser, dass niemand die Ambitionen Israels verhindern kann. und die USA sind nun ein Partner dieses Plans. Die Palästinenser haben keine andere Wahl als die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich zu ziehen. Sie haben sich entschieden, die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel zu stoppen.

Der Nahe Osten ist derzeit kompliziert, auch wegen der Spannungen zwischen den USA und dem Iran im Persischen Golf. Jeder Zwischenfall im Persischen Golf kann ein Brandstifter in palästinensischen Gebieten werden.