Die Münchner Sicherheitskonferenz wird jährlich seit 1963 organisiert. Auf der Sicherheitskonferenz werden keine verbindlichen zwischenstaatlichen Beschlüsse gefasst und auch keine Strategien zur Lösung der sicherheitspolitischen Fragen in der Welt festgelegt. Sie ist ein Forum für Politiker und Experten, hochrangige Dialoge zu führen, die gegenseitige Verständigung zu verstärken sowie über Maßnahmen zur Entschärfung der Spannungen und zur Reaktion auf Herausforderungen zu beraten. Vor dem Hintergrund der komplizierten Lage in der Welt, vor allem des Russland-Ukraine-Konflikts und Spannungen der Beziehungen zwischen den USA und China, werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf wichtige globale Fragen konzentrieren.
Wichtige Themen
Vor der Konferenzeröffnung erklärte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Christoph Heusgen, dass sich Debatten während der Münchner Sicherheitskonferenz um die Fragen drehen sollten: Wie ist die Welt nach fast einem Jahr der russischen Militäroperation in der Ukraine? Leben wir in einer Welt der Gewaltausbrüche?
Der Deutschen Welle und anderen internationalen Medien zufolge steht der Russland-Ukraine-Konflikt im Zentrum der 59. Münchner Sicherheitskonferenz. Der Konflikt sei ein Rückschlag für die hochrangige Veranstaltung, deren Ziel es sei, zur friedlichen Lösung von Konflikten beizutragen.
Ein anderes wichtiges Thema ist die Zukunft der NATO. Demnach werden Staats- und Regierungschefs sowie sicherheitspolitische Experten über eine Möglichkeit zur Aufrechterhaltung der langfristigen Solidarität, die Ost-West-Spaltung und den NATO-Beitritts Schwedens und Finnlands beraten. Der Antrag der Ukraine auf Beitritt zur NATO wird erörtert werden, eine unmittelbare Entscheidung ist jedoch nicht zu erwarten.
Außerdem sollen andere Fragen in Bezug auf die globale Sicherheit wie Verteidigungsausgaben, Beziehungen zu China, Energie, Klima, Technologie und Cybersicherheit zur Sprache kommen.
Herausforderungen und Lösungen
In einem jährlichen Münchner Sicherheitsbericht, den die Organisation kurz vor der Veranstaltung veröffentlichte, wurde die wachsende Spaltung zwischen Institutionen erörtert. Der Veranstalter rief zur Umstrukturierung einer neuen Sicherheitsvision in der Welt auf. In diesem Bericht analysierte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen, dass der Russland-Ukraine-Konflikt unmittelbar Dialoge zwischen Parteien und die regelbasierte Weltordnung beeinträchtige.
In einem Artikel über die 59. Münchner Sicherheitskonferenz kommentierte die Deutsche Welle, trotz Meinungsverschiedenheiten seien Staats- und Regierungschefs dafür, dass sich die Welt in einem wichtigen Jahrzehnt einer sich wandelnden Weltordnung befinde.
Wie wandelt sich die Weltordnung? Das ist eine große Frage. Diese Weltordnung soll die Harmonie der Interessen aller betreffenden Seiten gewährleisten. Die globale Sicherheit ist mit dem wirtschaftlichen Wohlstand, dem Klimawandel und den Konflikten in Bezug auf nationale Interessen verbunden. Deswegen sollen Dialoge und Zusammenarbeit eine Priorität auf der diesjährigen Sicherheitskonferenz sein.