Kinder bekommen Geschenke zum Kinderfesttag. (Foto: Duc Anh)

2017 ist das Kindergesetz offiziell in Kraft getreten. In diesem Jahr wurde eine Nationalkommission für Kinder gegründet. Auch Modelle wurden aufgebaut, in deren Zentrum die Kinder stehen. 

Inkrafttreten einer wichtigen Politik

Das Kindergesetz ist am 1. Juni 2017 in Kraft getreten. Dies schafft rechtliche Grundlagen für den Schutz, die Pflege und die Erziehung der Kinder. Das Gesetz bestimmt auch die Aufgaben zur Umsetzung der Verpflichtungen Vietnams nach der UN-Konvention über Kinderrechte. Demnach muss man Meinungen der Kinder und der betreffenden Behörden berücksichtigen, wenn man Gesetze und Politik bezüglich der Kinder aufbaut. Die Pläne zur Sozialwirtschaftsentwicklung des Landes und der Provinzen müssen Ziele und Kriterien bezüglich der Kinder beinhalten. Das Neues des Kindergesetzes 2016 ist die Bestimmung über eine Organisation, die die Stimme und Wünsche der Kinder vertritt und die Umsetzung der Kinderrechte überwacht: das ist der Kommunistische Jugendverband Ho Chi Minh. Dieser Mechanismus zeige, dass der Staat Meinungen der Kinder durch ihre Vertretungsorganisation beachtet, so die Vizeministerin für Arbeit, Kriegsinvaliden und Soziales, Dao Hong Lan:

„Das Kindergesetz betrifft Kinderrechte, Kinder im Allgemein und Kinder aus schwierigen Verhältnissen. Das Kindergesetz stellt klarer die Bestimmungen der Verfassung in Umsetzung der Menschenrechte und Kinderrechte dar.“

Im Juni hat der Premierminister entschieden, eine Nationalkommission für Kinder zu gründen, deren Vorsitzender ein Vizepremierminister ist. Die Vizevorsitzenden der Kommission sind drei Minister, nämlich der Minister für Arbeit, Kriegsinvaliden und Soziales, der Bildungsminister und die Gesundheitsministerin. Dazu der Minister für Arbeit, Kriegsinvaliden und Soziales Dao Ngoc Dung:

„Die Vervollkommnung der Gesetze und der Politik bezüglich der Kinder ist wichtig, damit wir das Kindergesetz einheitlich umsetzen können. Dass ein Vizepremierminister der Vorsitzende und drei Minister Vizevorsitzende der Nationalkommission für Kinder sind, zeigt, dass sie eine Kommission verschiedener Branchen ist. Die Beratung und Leitung sind deshalb günstiger. Vietnam verstärkt auch das Sozialhilfesystem für Kinder.“

Das Recht auf Beteiligung der Kinder fördern

Der Aufbau der Modelle, deren Zentrum Kinder sind, wird verstärkt in Provinzen durchgeführt. Im Juni hat der Zentralpionierrat ein Pilotmodell namens „Kinderrat“ auf Provinz- und Stadtebene von 2017 bis 2020 eingerichtet. Ho Chi Minh Stadt ist die erste Stadt in Vietnam, die den Kinderrat vorgestellt und deren erste Sitzung am 22. Juni veranstaltet hat. Der Kinderrat soll Kindern helfen, Meinungen auszutauschen und Vorschläge zu machen, damit sie sich allseitig entwickeln können. Der Kinderrat soll außerdem dabei helfen, um die Politik bezüglich der Kinder zu vervollkommnen. Das Modell wird noch weiter in Hanoi, Binh Dinh, Quang Ninh und Yen Bai aufgebaut. 

Parallel dazu beschleunigt Vietnam auch das Projekt „Kinderfreundliche Stadt“, der vom Kinderhilfswerk UNICEF geholfen wird. Dazu der Vertreter von UNICEF in Vietnam Youssouf Abdel-Jelil:

„Das Modell „Kinderfreundliche Stadt“ wird in vielen Ländern, sowohl in Entwicklungsländern als auch in Industrieländern wie Frankreich, Neuseeland und Italien, gebaut. In Vietnam hat die UNICEF mit Ho Chi Minh Stadt zusammengearbeitet, um dieses Projekt zu starten. Wir führen das Projekt zuerst in Ho Chi Minh Stadt und dann in anderen Städten wie Da Nang durch.“

Vietnam hat viele Erfolge bei der Umsetzung der Kinderrechte. Die Regierung wird sich weiterhin Mühe geben, damit knapp 26 Millionen Kinder im Land besser geschützt und gepflegt werden.