 Irans Außenminister Hossein Amir-Abdollahian. (Foto: IRNA/ vietnamplus.vn) |
Die erste Verhandlungsrunde in diesem Jahr zwischen dem Iran und den fünf Vetomächten die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland wurde im Januar erfolglos abgeschlossen. Das größte Hindernis bei den Verhandlungen sei die Meinungsverschiedenheit zwischen dem Iran und den USA über die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. Wenige Tage vor der jüngsten Verhandlungsrunde hatten die USA am 4. Februar überraschend die Sanktionen gegen den Iran gestoppt. Dies wurde als konstruktiv für die Verhandlungen, die sich in den entscheidenden Phasen befinden, bewertet.
Positive Signale
Die USA hatten am 4. Februar mitgeteilt, dass sie einige Sanktionen gegen den Iran aufgehoben hätten. Demnach erlauben die USA ausländischen Unternehmen, sich an den zivilen Projekten für Atomenergie und Atomreaktoren im Iran zu beteiligen. Das bedeutet, dass sich russische und chinesische sowie europäische Firmen nun an Projekten der zivilen Atomenergie des Irans beteiligen können. Bedingung ist, dass der Iran seine Atomreaktoren nicht zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet. Das US-Außenministerium erklärte, dass die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran den Verhandlungen in Wien zur Rettung der JCPOA-Vereinbarung zur Nutze kommen.
Der Iran begrüßte sofort die Entscheidung der USA. Die iranische Nachrichtenagentur ISNA zitierte den iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian in der Erklärung vom 5. Februar, dass die USA mit der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran ihr gutes Interesse gezeigt hätten.
Diese gute Geste der USA wurde analysiert. Die beteiligten Parteien sind optimistisch über die Ergebnisse der jüngsten Verhandlungsrunde. Der hohe Vertreter der EU für Politik, Sicherheit und auswärtige Angelegenheiten Josep Borrell, zeigte Hoffnungen, dass es bei den laufenden Verhandlungen gute Ergebnisse geben werde. Das US-Außenministerium erklärte am vergangenen Montag, dass die Verhandlungen mit dem Iran zu einer Vereinbarung führen könnten. Ein US-Beamter, der unbekannt bleiben wolle, sagte, die Parteien seien “sehr nah an der Vereinbarung”.
Laut Nachrichten aus Wien wurde eine etwa 20-seitige Vereinbarung bereits von den Parteien verfasst, die im Grunde genommen auf einer Vereinbarung von 2015 mit einigen Ergänzungen basiere. Es fehlt aber eine offizielle Bestätigung dafür. Die beteiligten Parteien sind optimistisch aber auch vorsichtig über eine mögliche Vereinbarung.
Noch viele Hindernisse und es braucht viele Bemühungen
Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte am vergangenen Montag, eine Vereinbarung, die die Kernsorge aller beteiligten Parteien lösen könne, sei in greifbarer Nähe. Aber wenn sie nicht gleich in den kommenden Wochen erreicht werde und die Atom-Fortschritte des Irans soweit seien, könnten die Verhandlungsteilnehmer nicht mehr zu JCPOA zurückkehren. Der hochrangige Vertreter der EU für Politik, Sicherheit und auswärtige Angelegenheit Josep Borrell mahnte aber, dass es noch einige große Hindernisse zwischen den Parteien, vor allem zwischen dem Iran und den USA, gebe. Man sei im Endspurt der Verhandlungen, weiß aber nicht, wie lange es noch dauern könne.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian begrüßte die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran, betonte aber, es sei nicht genug, wenn es nur auf dem Papier steht. Die USA sollten noch mehr gute Geste in ihren praktischen Handlungen zeigen.