Blick auf die Eröffnung der 4. Sitzung des Zentralkomitees der 12. Amtszeit. (Foto: Doan Bac/Moha.vn)

Der Erneuerungskurs Vietnams hält zahlreiche schwierige Aufgaben in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Gesellschaft, Kultur, Verteidigung, Sicherheit und Außenangelegenheiten bereit. Diese Aufgaben fordern von der Kommunistischen Partei, ihre Richtlinien und Politik ständig zu ergänzen und weiterzuentwickeln sowie ihre Führungs- und Kampfkraft auszubauen. Zudem muss der Staat seine Institutionen und Gesetzessysteme vervollständigen. Beamte, Parteimitglieder und vor allem Funktionäre müssen fachlich, moralisch und intellektuell in der Lage sein und auch das Prestige haben, um Rechte und Pflichten gut erfüllen zu können. Die richtige Machtausübung und -kontrolle kann nicht nur den Missbrauch der Macht verhindern, sondern gewähren, dass die Führung und Verwaltung effektiv sind.

Kontrolle staatlicher Macht spielt eine wichtige Rolle und ist unvermeidlich

Machtkontrolle in der Personalarbeit und gegen Bestechung in diesem Bereich ist notwendig, um die Fähigkeit der Partei zu erhöhen und die Partei transparent und stark aufzubauen. Sie ist für alle regierenden Parteien erforderlich und richtig für alle Rechtsstaaten weltweit. Obwohl es verschiedene Standpunkte in Methoden und Eigenschaften der Machtkontrolle gibt, die in Gesetzessystemen der Länder bestimmt werden, spielt die Machtkontrolle eine wichtige Rolle und ist unvermeidbar für alle Länder. In der Tat kann sich Machtmissbrauch in allen Ländern ereignen. Deshalb müssen alle Länder die staatliche Macht kontrollieren, um sich schnell und nachhaltig zu entwickeln. In den USA zum Beispiel ist die Bekämpfung gegen Korruption allseitig. Zur Vorbeugung gibt es eine verstärkte Überwachung. Die US Regierung hat auch eine wichtige Rolle im Geben von Vorschlägen und Hinweisen sowie der Erarbeitung und Umsetzung neuer Gesetze, wie in Vietnam. Auch im Vereinigten Königreich ist die Machtkontrolle eine gute Methode, um die Standards der Sozialen Demokratie zu gewährleisten.

Erhöhung der Führungsfähigkeit und der Kampfkraft der Partei

Wie in anderen Ländern gehört – um die Machtkontrolle zu gewährleisten und Bestechung einzudämmen –  die Erlassung von Vorschriften in der Personalarbeit zur Arbeit der Kommunistischen Partei und des Staates Vietnams. In Artikel 4 der Verfassung wurde der Partei die Führungsrolle zugeschrieben. Dies entspricht der internationalen Gepflogenheit.

Die Kommunistische Partei Vietnams soll ständig ihre Führungsfähigkeit und Kampfkraft erhöhen. Die Erlassung der Vorschrift über die Machtkontrolle in der Personalarbeit als auch die Konkretisierung der Beschlüsse des KPV-Zentralkomitees und des Politbüros ist natürlich und erforderlich, um die Partei wirklich transparent und stark aufzubauen. Diese Tätigkeit entspricht der Forderung Vietnams in der heutigen Zeit.