(VOVworld) – Die 10. Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams ist am Montag eröffnet worden und wird eine Woche dauern. Sie habe große Bedeutung für die Leitung und die Erfüllung der Aufgaben von 2015 sowie für die erfolgreiche Organisation der Parteisitzungen auf allen Ebenen, die als Vorbereitung für den Parteitag im Jahr 2016 gelten. Dies erklärte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong in seiner Rede zur Eröffnung der Sitzung.
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| KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält eine Rede auf der Eröffnung der Sitzung des ZK. |
KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong betonte, auf dieser Sitzung werde das Zentralkomitee die Dokumente für den kommenden Parteitag diskutieren und abstimmen. Das ZK werde Vorschläge zu einigen Berichten und Entwürfen machen und eine Vertrauensabstimmung über die Politbüromitglieder und Mitglieder des Sekretariats durchführen. Außerdem würden zusätzliche Beamte für den Personalplan vorgestellt und weitere Mitglieder des ZK-Aufsichtskomitees gewählt.
Reform der Struktur der Dokumente für den 12. Parteitag
Laut Nguyen Phu Trong wurde die Vorbereitung der Dokumente für den 12. Parteitag bereits nach der 8. Sitzung des ZK im Oktober 2013 begonnen. Auf der 9. Sitzung des ZK im Mai 2014 wurden die detaillierten Entwürfe abgestimmt. Dazu der KPV-Generalsekretär:
„Der Entwurf des politischen Berichtes wurde aufgestellt und schrittweise vervollständigt. Er wurde auf Grundlage der Forschungsergebnisse über einige theoretische und praktische Fragen über den Zeitraum von 30 Jahren des Erneuerungskurses fertig gestellt. Auch Untersuchungen, Seminare sowie Sitzungen mit den Parteileitungen von 22 Provinzen und Städten haben dazu beigetragen.“
Der KPV-Generalsekretär schlug dem ZK vor, über den ganzen Berichtsentwurf zu diskutieren und Veränderungsvorschläge dazu zu geben. Das ZK solle sich auf konkrete Vorschläge konzentrieren, wie beispielsweise auf Thema des 12. Parteitags sowie die Struktur und den Inhalt des Berichtes. Wichtige Themen wie die führende Ideologie, Politiken und strategische Reformmaßnahmen müssten bevorzugt behandelt werden.
Ziele entsprechend den Tatsachen des Landes und der Welt gesetzt
Über den sozialwirtschaftlichen Bericht, bei dem es um die Hauptaufgaben des Erneuerungskurses geht, sagte der KPV-Generalsekretär:
„Der Unterausschuss für Sozialwirtschaft hat auf Grundlage des Entwurfs, zu dem die 9. Sitzung des ZK Vorschläge machte, den Berichtsentwurf für die Sozialwirtschaftsentwicklung von 2011 bis 2015 erarbeitet. Auch die Aufgaben zur Sozialwirtschaftsentwicklung von 2016 bis 2020 wurden festgeschrieben. Ich schlage dem ZK vor, auf Grundlage der Geschehnisse im Land seit Beginn der Amtsperiode und des Fünfjahresplans die Lage objektiv zu bewerten. Auch die Ergebnisse der Umsetzung der Aufgaben zur Sozialwirtschaftsentwicklung von 2011 bis 2016 müssen geschätzt werden.“
Bezugnehmend auf den Bericht über die Umsetzung der Parteivorschriften, forderte Nguyen Phu Trong das ZK auf, über Ergebnisse sowie Schwierigkeiten diesbezüglich zu diskutieren. Auch Vorschläge zur Ergänzung oder Änderung der Parteivorschriften müssten bewertet werden.
Meinungen zu Berichten, Entwürfen und Aufbau hochrangiger Beamten geben
Laut dem KPV-Generalsekretär wurde ein Bericht über den Erneuerungskurs in den vergangenen 30 Jahren entworfen. Auf dieser ZK-Konferenz würden Auffassungen über die Entwicklung des Erneuerungswegs der Partei in den vergangenen 30 Jahren und die Orientierung zur verstärkten Reform der Partei überlegt. Ziel sei es, Einigkeit in der Partei und Zustimmung in der Gesellschaft erreichen zu können.
Der KPV-Generalsekretär erklärte die Sammlung der Vorschläge zum Leitungsbericht des Politbüros und des Sekretariats im Jahr 2014. Der Plan zur Kürzung und Restrukturierung der Beamten und Angestellten sowie der Plan zur Entwicklung und Verwaltung der Medien sollten auch berücksichtigt werden. Nguyen Phu Trong bekräftigte, die Vertrauensabstimmung des ZK über Politbüromitglieder und Mitglieder des Sekretariats ziele darauf ab, Beamte richtig zu bewerten und zum Aufbau der hochrangigen Beamten der Partei beizutragen.