(VOVworld) – In Japan gibt es erneut Signale einer politischen Unruhe. Japans Premierminister Yoshihiko Noda hat vor kurzem die Auflösung des Parlaments angekündigt. Eine Neuwahl ist im Dezember möglich. Während die Wirtschaft stagniert und der Territorialstreit eskaliert haben die jüngsten politischen Entwicklungen Japan neue Schwierigkeiten gebracht.

Japans Premierminister Yoshihiko Noda. (Foto: Jakarta Post)

Der japanische Regierungschef Yoshihiko Noda könnte laut Medienberichten am Freitag das Parlament auflösen. Eine Neuwahl soll zwischen dem 16. Dezember und dem 20. Januar angesetzt werden. In dem Blatt „Mainichi Shimbun“ war von einem Wahltermin bereits am 9. Dezember die Rede. Premier Noda selbst äußerte sich trotz Aufforderungen aus dem Parlament zunächst nicht. Die nächste Parlamentswahl war eigentlich für September 2013 vorgesehen. Mit seiner Entscheidung, die Wahl vorzuziehen, wird Noda auf zahlreiche Schwierigkeiten treffen, falls er die Wahl gewinnen will. Die Japaner sind derzeit enttäuscht, dass die Demokratische Partei von Premier Noda nicht viel getan hat, seitdem sie seit drei Jahren das Land regiert.

Gegen die Entscheidung Nodas, das Parlament aufzulösen, sind viele Abgeordnete der Demokratischen Partei. Der Vorsitzende des Außenauschusses des japanischen Unterhauses Yoshikatsu Nakayama hat Premier Noda zum Rücktritt aufgerufen, falls eine vorgezogene Wahl stattfindet. Der Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei Azuma Koshiishi hat währenddessen in einem Schreiben die Auflösung des Parlaments entschieden zurückgewiesen.

Premier Noda hat in der Tat vor mehreren Möglichkeiten gestanden, bevor er seine Entscheidung getroffen hat. Beobachtern zufolge will Noda mit der Auflösung des Parlaments eine Vertrauensabstimmung gegen sein Kabinett, die von der Opposition gefordert wurde, vermeiden. Der Premier befürchtet, dass sein Kabinett zurücktreten muss, falls die Vertrauensabstimmung negativ ausfällt. Zuvor sagte er bei einer Fragestunde im Senat, der Rücktritt des Kabinetts bedeute, dass er die Verantwortung eines Premierministers loswerde. Er forderte Senatoren dazu auf, zusammenzuarbeiten, um in der derzeit stattfindenen Parlamentssitzung einige wichtige Gesetze zu beschließen. Noda betonte außerdem die Notwendigkeit, verstärkt Schritte zur Wirtschaftsförderung einzuleiten.

Nach der Entscheidung, das Parlament aufzulösen, steht Premier Noda derzeit vor zahlreichen Schwierigkeiten. Umfragen zufolge ist die Unterstützungsrate für die Regierung Nodas unter 20 Prozent gesunken. 64 Prozent der Befragten sind gegen das Kabinett Nodas. Nur 18 Prozent sind dafür.

Die Gefahr, dass Premier Yoshihiko Noda keine Mehrheit in der bevorstehenden Wahl erhält, ist möglich. Es ist nicht das erste Mal, dass Japan vor politischen Unruhen steht. In den vergangenen fünf Jahren mussten viele japanische Premierminister ihr Amt frühzeitig verlassen. Ein Grund dafür waren ihre Vorschläge, Steuern zu erhöhen oder den Staatshaushalt für den Wiederaufbau des Landes aufzustocken. Wenn Premier Noda die derzeitigen Schwierigkeiten nicht bewältigen kann, ist es möglich, dass Japan den 7. Premier innerhalb der vergangenen fünf Jahren bekommt. Die politischen Unruhen werden sicher die Wirtschaftsentwicklung Japans beeinträchtigen.