Der iranische Vizeaußenminister hat erklärt, dass die Urananreicherung am Montag angefangen habe. Der Iran gebe den Ländern, die sich am Atomabkommen beteiligen, eine 60-Tage-Frist, um den Forderungen Irans bezüglich des Abkommens nachzugeben. In diesem Zeitraum setze der Iran seinen Plan fort. Je mehr die Zeit vergeht, desto höher ist das Urans ist angereichert, sagte der Iran.
Verhandlungen enden in Sackgasse
Laut dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplans JCPOA, welcher auch „Iranisches Atomabkommen“ genannt wird und an dem sich der Iran und die P5+1-Gruppe von Russland, die USA, Großbritannien, Frankreich, China sowie Deutschland beteiligt hatten, würde der Iran sein Atomprogramm beschränken. Umgekehrt sollten Sanktionen aufgehoben werden. Dem Abkommen zufolge darf der Iran Uran nur auf 3,67 Prozent anreichern, viel niedriger als das Niveau von 90 Prozent, mit dem man Atomwaffen herstellen könnte und das Niveau von 20 Prozent, das der Iran vor der Unterzeichnung des Abkommens angereichert hatte. Neben dem niedrigen Niveau darf der Iran höchstens nur 300 Kilogramms Uran anreichern. Dies kann der Iran auch exportieren.
Im Mai 2018 hat jedoch US-Präsident Donald Trump einseitig die USA aus dem Abkommen zurückgezogen und den Iran wieder sanktioniert. Am 8. Mai, genau ein Jahr nach dem Rückzug der USA, erklärte der Iran, die Umsetzung einiger Verpflichtungen einzustellen. Demnach werde das Land Uran auf über 3,67 Prozent anreichern. Das Land hat auch eine Frist von 60 Tagen gesetzt, damit die restlichen fünf Länder des Abkommens ihren Verpflichtungen wieder nachkommen. Die 5 Länder konnten die USA bis zum 8. Juli nicht überzeugen zurück zum Atomabkommen zu kehren und die einseitigen Sanktionen auf den Iran aufzuheben.
Nach dem Scheitern der diplomatischen Maßnahmen war die Festsetzung des iranischen Tankers Grace 1 in der Straße von Gibraltar ein harter Schlag gegen den Iran. Als Reaktion hat der Iran mit der Urananreicherung auf über 3,67 Prozent begonnen.
Verhandlungstür wird immer enger
Seitdem die USA sich einseitig aus dem Abkommen zurückgezogen und Sanktionen auf den Iran wieder verhängt haben, haben sowohl der Iran als auch die USA Kompromisslosigkeit gezeigt.
Laut der Erklärung des Iran musste eine harte Entscheidung getroffen werden, weil die USA das Atomabkommen verletzt und Sanktionen auf den Iran verhängt haben. Die restlichen Länder der P5+1-Gruppe konnten Probleme bezüglich des iranischen Atomprogramms nicht lösen.
Die Spannungen eskalieren auf eine neue gefährliche Stufe. Die Europäische Union wird als die einzige Seite angesehen, die den Konflikt lösen kann. Man setzt neue diplomatische Hoffnungen in die am Mittwoch stattfindende Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vermittelt derzeit für die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen dem Iran und den europäischen Partnern. Die britische Regierung gibt sich mit anderen P5+1-Ländern Mühe, um eine gemeinsame Kommission laut den Regeln des Atomabkommens zu bilden. Die EU hat nur noch einen Türschlitz zu Verhandlungen. Kann sie diese Chance nutzen und Spannungen zwischen dem Iran und den USA entschärfen? Das wird ein Test der diplomatischen Fähigkeiten der EU. Ein Fehler kann das bedrohte Atomabkommen völlig zum Zusammenbruch führen.