KPV-Generalsekretär, Staatspräsident Nguyen Phu Trong hält die Abschlussrede auf der 14. Sitzung des Zentralkomitees der 12. Amtsperiode. (Foto: dangcongsan.vn)

In ihrer 12. Amtsperiode muss die Kommunistische Partei Vietnams schwere Aufgaben übernehmen. Um diese Aufgaben zu erfüllen, haben die Partei, die Armee und die Bevölkerung entschieden gehandelt, um die Einstellung des Personals für wichtige Positionen, vor allem in der Bekämpfung der Korruption und Verschwendung, richtig anzuordnen. Die Korruptionsbekämpfung wurde auf heftige und methodische Weise durchgeführt und hat damit konkrete, wichtige, umfassende Ergebnisse erreicht. Der Kampf gegen Korruption hat auch einen positiven Effekt in der Gesellschaft hervorgerufen und ist tatsächlich zu einer Bewegung und einem Trend geworden. Er wurde von Beamten, Parteimitgliedern sowie der Bevölkerung unterstützt und der internationalen Gemeinschaft anerkannt. KPV-Generalsekretär, Staatspräsident Nguyen Phu Trong, der zugleich die Leitung der Zentralabteilung für Korruptionsbekämpfung innehat, bekräftigte:

“Die Korruption wird schrittweise kontrolliert und verhindert. Dies trägt bedeutend dazu bei, die politische Stabilität, die sozioökonomische Entwicklung zu gewährleisten und das Vertrauen der Parteimitglieder und der  Bevölkerung in die Partei und den Staat zu festigen. Laut einer Umfrage, die kürzlich von der Zentralabteilung für Aufklärung und Erziehung durchgeführt wurde, setzen 93 Prozent der Bevölkerung ihr Vertrauen in die Leitung der Partei hinsichtlich der Korruptionsbekämpfung. Dieses Ergebnis macht alle Verleumdungen der staatfeindlichen Kräfte zunichte.”

Neben der Korruptionsbekämpfung wird der Parteiaufbau als eine Schlüsselaufgabe bezeichnet. Dazu hat das Zentralkomitee vier Beschlüsse und eine Vorschrift erlassen. Auch das Politbüro und das Sekretariat haben etwa 130 Dokumente über den Aufbau und Gestaltung der Partei herausgegeben. Dies gilt als ein Lichtpunkt der 12. Amtsperiode der KPV. Doktor Duong Trung Y, Vize-Direktor der nationalen Politik-Akademie Ho Chi Minh, sagte:

“Die 12. Amtsperiode der KPV hat hervorragende Erfolge in vielen Bereichen aufgewiesen. Ich bin beeindruckt vom Parteiaufbau. In Bezug auf diese Frage wurden viele Beschlüsse und Anweisungen gegeben, darunter der Beschluss vier über die Parteigestaltung und die Anweisung des Politbüros über das Lernen und Arbeiten nach der Ideologie, der Moral und dem Stil Ho Chi Minhs.”

Die Richtlinien und Beschlüsse der Partei wurden darüber hinaus von der Regierung durch die entschiedenen Aktionsprogramme konkretisiert. Im Jahr 2016, dem ersten Jahr der 12. Amtsperiode der KPV, waren alle wichtigen Wirtschaftszweige im Vergleich zum Vorjahreszeitraum rückläufig. Die Regierung war damals entschlossen, Schwierigkeiten und Herausforderungen zu überwinden und die festgelegten Ziele und Aufgaben zu erreichen. 2016 konnte Vietnam das gestellte Wachstumsziel nicht verwirklicht. In den Jahren 2017, 2018 und 2019 lag das Wachstum Vietnam allerdings immer bei einem Stand, der von der öffentlichen Meinung als “Wunder” angesehen wird. 2019 zählte Vietnam mit einem Wachstum von mehr als sieben Prozent zur Gruppe der Länder mit der höchsten Wachstumsrate in der Region und in der Welt. Das Jahr 2020 war ein herausforderndes Jahr für den Intellekt und den Willen der Nation. Die Epidemie und Naturkatastrophen verursachten schlimme Auswirkungen. Der Geist der Unbeugsamkeit brachte erneut positive Ergebnisse, die international anerkannt wurden. Mit dem Wachstum von 2,91 Prozent hat es Vietnam geschafft, das duale Ziel zu erreichen, das vorsah, sowohl die Epidemie zu bekämpfen als auch die sozioökonomische Entwicklung zu fördern. Premierminister Nguyen Xuan Phuc betonte:

“Während viele Industrieländer große finanzielle Belastungen tragen müssen, hat Vietnam dank des günstigen Wachstums in den letzten Jahren Ressourcen angesammelt. Dies zeigt, dass Vietnam nicht zu stark vom Weltmarkt abhängig ist, und beweist, dass die inneren Kräfte der vietnamesischen Wirtschaft sowie die vietnamesischen Unternehmen groß sind.”

Die Erfolge der 12. Amtsperiode der KPV schaffen wichtige Voraussetzungen, damit Vietnam sich in den kommenden Jahren weiter erneuert und stark entwickelt.