Am 6. Januar vor genau 66
Jahren sind viele Vietnamesen zum ersten Mal in ihrem Leben zur Urne gegangen,
um ein Parlament zu wählen. Das war 1946, nachdem Ho Chi Minh die Unabhängigkeit
des Landes ausgerufen hatte.
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| Präsident Ho Chi Minh wirft den ersten Wahlzettel ein. (Foto: ST)
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Die vietnamesische Augustrevolution 1945 beendete in Vietnam die Monarchie
und die französische Kolonialherrschaft. Anschließend gingen Anfang 1946 die
Vietnamesen zum ersten Mal wählen. Für Ho Chi Minh, der später der erste vietnamesische
Präsident werden sollte, waren diese ersten Parlamentswahlen in Vietnam ein
wichtiges Zeichen für die Vorbereitung auf den Aufbau eines Rechtsstaates. Der
Parlamentsabgeordnete Duong Trung Quoc sagt heute, Ho Chi Minh habe damals all
seine politischen Erfahrungen angewandt, die er 20 Jahre lang im Ausland
gesammelt hätte, um sich für ein Demokratie-Modell in Vietnam zu entscheiden:
“Das Parlament ist die modernste
Demokratie. Denn das Parlament wählt die Regierung, also einen Staat mit demokratischer
Basis. Viele Länder der Welt hatten nach dem zweiten Weltkrieg nicht sofort ein
parlamentarisches Regierungssystem. Auch viele europäische Länder hatten nicht gleich
die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frauen sowie der verschiedenen Nationalitäten
akzeptiert. In Vietnam fingen wir früh an, einen Rechtsstaat aufzubauen.”
1946 gingen fast 90 Prozent aller Wahlberechtigten in Vietnam zu den Urnen.
Sie wählten 333 Abgeordnete für das erste Parlament. Unter der Führung der kommunistischen
Partei hatte Vietnam nach der Revolution ein Parlament und eine Regierung, die
Vietnam bei internationalen Angelegenheiten vertraten und das Land aufbauten.
Die historisch bleibenden Werte der ersten Parlamentswahl seien die
Wiedergeburt des Landes, von der Kolonialherrschaft zu einer Demokratie, sagte
der Altrevolutionär Dong Sy Nguyen.
“Die erste Parlamentswahl war gut
vorbereitet. Mit einem gewählten Parlament konnte die Partei das vietnamesische
Volk zum Sieg in seinem Unabhängigkeitskampf führen. Die Vietnamesen hielten
zusammen um das Parlament, unabhängig von ihren Abstammungen und von ihren
Religionen. Unter der Führung der kommunistischen Partei hat das erste
Parlament seine Aufgaben erfüllt, nämlich mit dem vietnamesischen Volk die
französische Kolonialherrschaft abgeschafft.”
Im ersten vietnamesischen Parlament gab es 60 Abgeordnete, die nicht zu der
kommunistischen Partei gehörten. Sie vertraten verschiedene andere Parteien und auch Religionen in Vietnam sowie
Auslandsvietnamesen. Mua Thi My aus der nordvietnamesischen Provinz Son La war
selbst Abgeordnete der neunten und zehnten Legislaturperiode. Sie sagt, sie
könne noch gut an die erste Parlamentswahl vor 66 Jahren erinnern.
“Ich respektiere die alten Abgeordneten,
vor allem die der ersten Legislaturperiode. Die damaligen Abgeordneten mussten
ihre Aufgaben im Krieg erfüllen. Gleichzeitig wurde der Sozialismus in Vietnam
aufgebaut. Unter dem Motto “Alles für die Front” haben die Vietnamesen ihre
Unabhängigkeit erreicht. Wir müssen nun gegen die Armut kämpfen und das Land
zum Wohlstand aufbauen.“
Die Aufgaben des heutigen Parlaments sind viel umfangreicher. Viele neue
Gesetze müssen durch das Parlament verabschiedet werden. Zu seinen Aufgaben
gehören auch die staatliche Kontrolle und die Parlamentsdiskussionen.
Thu Hang