Belgische Polizei bei der Kontrolle an der Grenze zu Frankreich. (Foto: AFP/vietnamplus.vn)

Anfang des vergangenen Aprils schlug die Europäische Kommission (EC) vor, die innere Grenze der EU und den Luftraum der Schengen-Länder weiter bis zum 15. Mai zu schließen. Bisher ist dies aber noch umstritten. Die Wirtschaft der EU steht vor einer Stagnation um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr, eine der  stärksten Wirtschaftsrezessionen seit 100 Jahren.

Meinungsverschiedenheiten bei Öffnung der Grenze

Die Minister für Tourismus der EU diskutierten auf einer Online-Konferenz am vergangenen Mittwoch nach dem Vorschlag der EC über den Fahrplan für die Öffnung der EU-Grenzen. Ausschlaggebend war die positive Entwicklung der COVID-19-Pandemie in der Welt. Die Tourismusminister der 27 EU-Länder waren aber gegen den Vorschlag der EC. Der Tourismusminister von Kroatien, Gari Capelli, das derzeit den turnusmäßigen EU-Vorsitz innehat, wolle noch mehr Diskussion über die Anwendung von “Maßnahmenpaket für den Tourismus” haben. Denn Europa könnte kein Risiko für den Tourismus akzeptieren, nachdem es gerade einen Monat Isolierung hatte. Laut dem Minister sollten die Länder verantwortungsvoll bei der Öffnung ihrer Grenze handeln, indem sie bilateralle Vereinbarungen unterzeichnen, vor allem jene, die unter dem gleichen Umfang der COVID-19-Pandemie leiden. Länder, die stark von der Pandemie betroffen sind, sollten ihre Grenze vorsichtig und als Letzte öffnen.  

Frankreich forderte bessere Zusammenarbeit der Länder. Es will die innere Grenze der EU am 15. Juni öffnen. Die Länder sollten die Öffnung ihrer Grenze in unterschiedlichem Tempo vermeiden. Deutschland plädierte für eine Diskussion der elf Länder im Süden der EU über die Öffnung ihrer Grenze.

Die Schengen-Länder haben derzeit unterschiedliche Maßnahmen bei der  Öffnung ihrer Grenze.

Schengen-Länder fordern Solidarität bei der Öffnung ihrer Grenze

Die EU-Länder sollten bei Öffnung ihrer Grenzen einheitliche Maßnahmen setzen. Die EC hatte ein Regelnpaket für die schrittweise Aufhebung der Sperrung, um zu den sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten im normalen Alltag zurückzukehren. 

Die EC-Vorsitzende Ursula von der Leyen rief die 27 Mitglieder der EU auf, zussammenzuarbeiten, um die Sperrmaßnahmen schrittweise aufzuheben. Sie warnte aber vor unzureichender Zusammenarbeit bei der Aufhebung der Sperre, die die Risiken für die EU-Mitgliedsländer verursachen und zu Spannungen zwischen den Ländern führen kann. Von der Leyen sagte, sie hoffe, dass die Öffnung der inneren EU-Grenze einheitlicher werde.

Experten zufolge sei Europa mit der COVID-19-Pandemie nicht solidarisch umgegangen. Hier brächte die EU einen Dirigent. Der Vorsitzende des Beratungsinstituts Jacques Delors der EU Enrico Letta, sagte im franzöischen Radio France Info, die EU sollte bei der Öffnung der Grenze zusammenarbeiten. Die EU-Mitgliedsländer wollten der EU dieses Recht nicht geben. Denn sie dachten, dass sie dieses Problem selbst bewältigen könnten.

Das Schengenabkommen ist für die EU der größte Stolz seit 35 Jahren. Die Schengenzone wird selbstverständlich wieder hergestellt. Sie steht aber wieder vor einer großen Herausforderung.