(VOVworld) – Vor genau 67 Jahren ist in Paris auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet worden. Sie wurde anschließend in 375 Sprachen übersetzt. Das ist ein gesetzlicher Rahmen, den jeder Staat und jede Nation anstreben soll. Vietnam hat seit der Staatsgründung vor 70 Jahren beachtliche Erfolge in Sachen Menschenrechte erzielt.

 

Partei und Staat haben seit Anfang an bekräftigt, dass sie sich für die Menschen und vor allem für die Rechte der Menschen engagieren. Dieses Vorhaben wurde in vielen Gesetzen verankert. Vietnam verfolgt eine Politik, welche die Rechte der Menschen in allen Bereichen der Gesellschaft gewährleistet. Jeder Vietnamese hat das Recht glücklich zu werden.

Der ehemalige Präsident Ho Chi Minh hatte unmittelbar nach der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1945 zu der Presse gesagt: Er habe einen Traum, einen großen Wunsch, dass Vietnam unabhängig sei und das Vietnamesen Freiheit hätten und gut ernährt werden können sowie die Möglichkeit hätten, zur Schule zu gehen. Das sind die Grundrechte eines jeden Menschens, die sich Ho Chi Minh für sein Volk wünschte, sagte der Direktor der Ho Chi Minh-Akademie für Politik, Ta Ngoc Tan.

„Für das Recht in Frieden zu leben, mussten unsere Vorfahren viel opfern. Ho Chi Minh sagte, wir hätten Freiheit und Unabhängigkeit, aber unser Volk wäre nicht glücklich. So wären die Unabhängigkeit und die Freiheit umsonst gewesen. Um den Wunsch Ho Chi Minhs zu erfüllen, müssten wir dafür kämpfen“.

Rechte der Menschen werden immer besser

Die Verfassung 2013 befasst sich in 36 Artikel mit den Menschen- und Bürgerrechten. Dabei geht es unter anderem auch um das materielle und kulturelle Leben sowie die Sozialfürsorge der Menschen, sagte Professor Vo Khanh Vinh von der vietnamesischen Akademie für soziale Wissenschaft.

„Im Vergleich zu der Verfassung anderer Länder haben wir Fortschritte gemacht. Wichtig bei den Gesetzen, die neu verabschiedet werden, sind die Menschenrechte. Wir haben beim Gesetzgebungsverfahren Erfahrungen anderer Länder gesammelt. Vietnam hat sieben der insgesamt neun Konventionen unterzeichnet, die mit Menschenrechten zu tun haben. Das ist ein Erfolg im Bereich der Justiz. Wir werden unser Gesetzessystem verbessern.“

Vietnam hat seit 2009 25 Gesetze verabschiedet. Die vietnamesische Regierung hat mehr als 40 Nationalprogramme zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes verabschiedet. Dabei werden Menschen mit Sozialschwächen besonders bevorzugt. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der Kommission für Ethnien Phan Van Hung:

„Unsere Gesetze einschließlich der Verfassung 2013 haben sich ausreichend mit den Rechten der ethnischen Minderheiten befasst. Wir haben die Armut bei den ethnischen Minderheiten erfolgreich bekämpft. Alle Kinder der ethnischen Minderheiten müssen die Grundschule besuchen.“

Vietnam ist ein Vorbild bei Umsetzung der Millenniumsziele

Vietnam ist eines der führenden Länder der Welt, was die Umsetzung der Millenniumsziele angeht, sagte Doktor Dang Dung Chi vom Forschungsinstitut für Menschenrechte.

„Vietnam soll das Bewusstsein seiner Bürger über Menschenrechte besser aufklären. Die Beamten müssen über die Rechte der Menschen Bescheid wissen. Die Institutionen des Parlaments sollen die Aufsicht bewahren, dass die Rechte der Menschen einwandfrei umgesetzt werden.“

Vietnam führt bis 2020 die Justizreform durch. Sie soll vor allem dazu dienen, dass die Menschenrechte in Vietnam noch besser umgesetzt werden.