Das vietnamesische Ministerium für Information und Kommunikation hat vor kurzem ein Regelpaket zum Verhalten in sozialen Netzwerken herausgegeben. (Foto: Qdnd.vn)

In Vietnam benutzen etwa 55 Millionen Menschen soziale Netzwerke. Allein für Facebook steht Vietnam an 7. Stelle weltweit für die Anzahl der Nutzer. Soziale Netzwerke sind ein wichtiger Informationskanal der Vietnamesen geworden.

Mit vielen integrierten Funktionen wie Chat, Live-Streaming, Teilen… sind soziale Netzwerke Plattformen, auf denen man Informationen reibungslos teilen kann. Neben guten Informationen nutzen einige Organisationen und Einzelpersonen die Meinungsfreiheit aus, um in sozialen Netzwerken falsche Informationen und Informationen, die der Moral und der Kultur nicht entsprechen, zu veröffentlichen. Manche falsche Informationen schaden sogar der Nationalsicherheit und der Sozialordnung.

Um die Moral in sozialen Netzwerken aufrechtzuerhalten und die Gewohnheit für positives Verhalten der Nutzer zu etablieren, hat das Ministerium für Information und Kommunikation vor kurzem ein Regelpaket zum Verhalten in sozialen Netzwerken herausgegeben. Dieses Regelpaket richtet an drei Gruppen. Zur ersten Gruppe gehören Organisationen und Einzelpersonen, die sich an sozialen Netzwerken beteiligen. Die zweite Gruppe sind Beamte und Mitarbeiter in staatlichen Behörden. Zur dritten Gruppe gehören Anbieter sozialer Netzwerke. Demnach sollen sich Organisationen und Einzelpersonen die Bedingungen und Anweisung von Anbietern vor der Registrierung genau informieren. Sie müssen wahre Namen nutzen und sich mit ihrer Webseite sowie ihrem Kontakt registrieren. Organisationen und Einzelpersonen sollen auch ihre Konten in sozialen Netzwerken selbst schützen. Falls sie die Kontrolle über ihre Konten in sozialen Netzwerken verlieren, verfälscht oder für schlechte Zwecke ausgenutzt werden, sollten sie dies  den Anbietern und zuständigen Behörde sofort mitteilen.

Laut dem Regelpaket müssen Organisationen und Einzelpersonen seriöse Quellen anführen, wenn sie Informationen in sozialen Netzwerken teilen. Sie sollten keine Wörter benutzen, die zu Hass oder zur Gewalt aufstacheln, oder die Menschenwürde und Ehre der anderen verletzen. Auch falsche Nachrichten und Werbung für illegale Dienstleistungen sind in sozialen Netzwerken verboten. Das Regelpaket fördert die Nutzung von sozialen Netzwerken für Werbung für das Land und die Menschen Vietnams, sowie das Teilen von guten Taten.

Laut dem Vizeleiter des Instituts für Information und Kommunikation Do Quy Vu gilt das Regelpaket zum Verhalten in sozialen Netzwerken nur als Warnung. Falls Organisationen und Einzelpersonen das Recht verletzten, würden sie nach dem Recht bestraft. Es gebe bereits Regeln zur Bestrafung der Rechtsverletzungen in sozialen Netzwerken in betreffenden Gesetzen und Verordnungen.

Bereits im Juni 2018 hat das Parlament das Gesetz für Cybersicherheit erlassen, das am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist. Das ist die rechtliche Grundlage, um die soziale Sicherheit und Ordnung im Cyberraum zu schützen. Dass das Ministerium für Information und Kommunikation das Regelpaket zum Verhalten in sozialen Netzwerken herausgegeben hat, ist eine Maßnahme, um das Verhalten im Cyberraum zu verbessern und Menschenrechte in Vietnam zu schützen. Das Regelpaket kann als Vorbedingung für das Verhalten im Cyberraum Vietnams bezeichnet werden.