Premierminister Pham Minh Chinh liest den Bericht über Stellungnahme von Abgeordneten für die Struktur der Regierung der Amtsperiode 2021-2026 vor. (Foto: Duong Giang/ VNA)

Mit 94,19 Prozent der Fürstimme hat das Parlament am Freitag den Beschluss über die Struktur der Regierung der Amtsperiode 2021-2026 verabschiedet. Dies zeigte die Einigkeit der Abgeordneten mit der Regierung, sich weiterhin auf die Pandemie-Bekämpfung sowie die Umsetzung des dualen Ziel zu konzentrieren.

Unumstrittene Erfolge

Vietnam befindet sich derzeit in der 4. Covid-19-Welle, die sich stark auf das Leben der Bevölkerung auswirkt. Die Ergebnisse im ersten Halbjahr 2021 waren allerdings positiv. Das Wirtschaftswachstum lag bei 5,64 Prozent, der Verbraucherpreisindex Vietnams erreichte 1,47 Prozent. In den vergangenen sechs Monaten zielten die Staatseinnahmen 58,3 Prozent. Dem Abgeordneten Hoang Van Cuong aus Hanoi zufolge sind dies beeindruckende Zahlen. Das Wirtschaftswachstum von 5,64 Prozent sei nicht so hoch wie geplant. Dies zeige allerdings, dass die Wirtschaft Vietnams trotz der komplizierten Pandemie-Lage gewachsen sei. Wenn Vietnam effiziente Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung ergreife, werde das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten. Deswegen sei er für die Entscheidung der Regierung, sich auf die Pandemie-Bekämpfung zu konzentrieren.

Im Überprüfungsbericht des Wirtschaftsausschusses über die Ergebnisse der Umsetzung des Plans zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung im ersten Halbjahr 2021 bekräftigte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Vu Hong Thanh:
“Der Wirtschaftsausschuss schätzt die Mühe und die Effektivität der von der Regierung umgesetzten Maßnahmen zur Unterstützung für die von der Pandemie betroffenen Menschen und Unternehmen. Dies hat zur Erholung, Entwicklung der Wirtschaft sowie zur Gewährleistung der Sozialfürsorge beigetragen.”

Grundlagen zur Fortsetzung der effizienten Regulierung

Vor dem Hintergrund der komplizierten Covid-19-Lage ist die Gewährleistung der Stabilität der Organisationsstruktur der Regierung der Amtsperiode 2021-2026 notwendig und entsprechend. Das sind auch günstige Bedingungen für die Regierung, sich weiterhin auf die effiziente Regulierung in Wirtschaft und Gesellschaft in der kommenden Zeit zu konzentrieren. Der Abgeordnete Don Tuan Phong aus der südvietnamesischen Provinz An Giang unterstützte die Entscheidung der Regierung  über öffentliche Investitionen in wichtige Projekte. Der Vize-Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Abgeordnete Nguyen Ngoc Bao warder Meinung:

“Das Banksystem sollte politische Maßnahmen und Strategien zur effizienten Verwaltung des Kapitalflusses ergreifen. Dies wird die nachhaltige Wirtschaft fördern sowie Unternehmen in Corona-Zeiten unterstützen.”
Die Stabilität des Regierungsapparats wird der Regierung ebenfalls dabei helfen, weiterhin angemessene Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Produktion  von kleinen Unternehmen und Kleinunternehmen zu ergreifen.

Die Delta-Welle hat die Schwerpunktwirtschaftzone in Südvietnam und das Mekong-Delta, vor allem Ho Chi Minh Stadt, stark beeinträchtigt. Die Regierung und der Premierminister strengen sich an, die Covid-19-Pandemie im Geist “Schutz der Gesundheit und des Lebens der Bevölkerung an erste Stelle setzen” zu bekämpfen. Vor diesem Grund ist die Gewährleistung der Stabilität des Regierungsapparats notwendig, um sich auf die Pandemie-Bekämpfung sowie die Produktions- und Geschäftserholung zu konzentrieren.