(VOVworld) – Seit einem Monat hat sich das Parlament in seiner Sitzung mit zahlreichen Inhalten beschäftigt. Dies verdeutlicht die Rolle der höchsten Institution des Landes, die die Bevölkerung vertritt.

Die 5. Parlamentssitzung der 13. Legislaturperiode.

Einer der wichtigsten Inhalte auf der Sitzung war die Vertrauensabstimmung über 47 hochrangige Posten, die vom Parlament gewählt und ratifiziert wurden. Das war die bedeutendste Erneuerung im politischen Leben des Landes. Dies zeigt das Recht der Bevölkerung zur Aufsicht des Parlaments über die Funktionäre der Partei und des Staates. Die Ergebnisse der Vertrauensabstimmung sind ein Maßstab für die Funktionäre. Damit müssen sie sich anstrengen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und das in sie gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Dazu Chau Thi Thu Nga, eine Abgeordnete aus Hanoi:

“Die Abgeordneten vertreten die Wähler, um die Funktionäre auf drei Stufen zu bewerten. Wer dabei ein unzureichendes Ergebnis bekommt, muss sich mehr um die Erfüllung seiner Aufgaben bemühen. Dadurch können die Abgeordneten ihre Aufgaben als Volksvertreter erfüllen.”

Im Bereich der Aufsicht bewerteten die Abgeordneten die Einhaltung des Gesetzes gegen Verschwendung bei der Nutzung der Regierungsanleihen für den Infrastrukturaufbau. Vize-Premierminister Nguyen Xuan Phuc und vier Minister stellten sich dem Parlament. Sie beantworteten Fragen der Kabinettsmitglieder, für die sich die Wähler interessieren.

Auch der Entwurf zur Änderung der Verfassung von 1992 stand auf der Tagesordnung. Die meisten Abgeordneten stimmten für einen Bericht über die Meinungssammlung zum neuen Verfassungsentwurf. Dazu Vize-Parlamentspräsident Uong Chu Luu:

“Die Abgeordneten haben die Meinungssammlung der Bevölkerung zur Änderung der Auffassung von 1992 sehr begrüßt. Nach der diesmaligen Sitzung wird sich die Kommission für den Verfassungsentwurf damit beschäftigen, weitere Meinungen von der Bevölkerung zur Vervollkommnung des Entwurfs zu sammeln. Der endgülige Entwurf wird dem Parlament auf der nächsten Sitzung vorgelegt werden.”

Während der Sitzung verabschiedete das Parlament neun Gesetzesentwürfe. Diese Entwürfe haben direkten Einfluss auf die Bereiche Wirtschaft, Gesellschaft und Leben der Bevölkerung sowie Stabilität und nachhaltige Entwicklung des Landes.

Die Abgeordneten berieten ebenfalls über die Umsetzung der Ziele zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und des Haushalts im vergangenen und in diesem Jahr.

Auf der diesmaligen Parlamentssitzung wurden zahlreiche Diskussionen von Abgeordneten live im Radio und Fernsehen ausgestrahlt. Dies verdeutlicht die gewachsene Transparenz und Demokratie. Dazu Le Nhu Tien, ein Abgeordneter der zentralvietnamesischen Provinz Quang Tri:

“Das Parlament und der Ständige Ausschuss wollen die Tagesordnungen der Parlamentssitzungen veröffentlichen. Früher wurden nur Eröffnung und Abschluss der Parlamentssitzung sowie die Fragestunde und die Diskussion über Wirtschaft und Gesellschaft live ausgestrahlt. Seit einigen Sitzungen werden auch die Diskussionen zu Gesetzesentwürfen und die Änderung der Verfassung von 1992 live übertragen. Damit bekommt die Bevölkerung einen genauen Einblick in die Diskussionen zu den Entwürfen.”

Die Parlamentssitzung ist nach einem Monat erfolgreich zu Ende gegangen. Dies ist ein Impuls für die höchste staatliche Institution, ihren drei Aufgaben gerecht zu werden. Dazu zählen die Gesetzgebung, Entscheidung aller wichtigen Fragen des Landes und die Aufsicht aller Aktionen des Staates.