KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält seine Rede auf der Sitzung. (Foto: VNA)

Dem KPV-Generalsekretär zufolge setzen die Partei, die Armee und die Bevölkerung den Beschluss des 13. Parteitages und Anweisungen des Zentralkomitees vor dem Hintergrund von zahlreichen Schwierigkeiten und großen Herausforderungen um. Um die Ziele und Aufgaben, die auf dem 13. Parteitag, der 3. ZK-Sitzung und der 1. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode festgelegt wurden, erfolgreich umsetzen zu können, solle die Regierung der Amtsperiode 2021-2026 die ruhmreiche Tradition, Errungenschaften und wertvolle Erfahrungen der Regierungen der vergangenen Amtszeiten entfalten. Außerdem solle sich die neue Regierung anstrengen, um ihre Arbeitsqualität und -effektivität in der neuen Entwicklungsphase zu verbessern. Sie solle Maßnahmen einheitlich umsetzen, um Auswirkungen der Covid-19-Pandemie effizient zu beseitigen, die Wirtschaft zu verbessern, sowie Kulturwerte, die Stärke von Vietnamesen und die Innovationsfähigkeit jeder Einzelperson zu entfalten. Sie solle schrittweise eine geordnete, prinzipielle, sichere, transparente, demokratische, gleichberechtigte und zivilisierte Gesellschaft aufbauen sowie ein friedliches und stabiles Umfeld für die Entwicklung des Landes aufrechterhalten. Der Generalsekretär betonte die folgenden Fragen:

Erstens, Vietnam verfolgt den Aufbau der Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung. Die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung Vietnams ist eine moderne und weltintegrierte Marktwirtschaft, die nach Regeln der Marktwirtschaft funktioniert und von dem sozialistischen Rechtsstaat Vietnam unter der Leitung der KPV verwaltet wird.

Zweitens, jede Wirtschaftspolitik solle sich an das Ziel für die gesellschaftliche Entwicklung richten. Jede gesellschaftliche Politik solle darauf abzielen, Impulsen zur Förderung der Wirtschaftsentwicklung und zur Gewährleistung von Fortschritten und der gesellschaftlichen Gleichheit zu schaffen. Die Wirtschaftsentwicklung soll mit der Gewährleistung der Sozialfürsorge, Armutsminderung und Pflege für verdienstvolle Menschen und Menschen aus bescheidenen Verhältnissen stehen. 

Drittens, angesichts der komplizierten Lage im Inland und in der Welt sollen die Verteidigung der Unabhängigkeit und der Selbstständigkeit gestärkt werden. Die Verteidigungsstärke solle ebenfalls verbessert werden. Außerdem solle die Effektivität der Tätigkeiten in auswärtigen Angelegenheiten und in der Weltintegration erhöhen. Vietnam sei entschlossen, die Unabhängigkeit, die Souveränität, die Vereinigung, die territoriale Einheit und das Hoheitsgewässer standhaft zu verteidigen sowie den friedlichen und stabilen Umfeld zum Aufbau und zur Entwicklung des Landes aufrechtzuerhalten. 

Viertens, der Aufbau des Apparats und die Personalarbeit  sind für Tätigkeiten der Regierung von entscheidender Bedeutung. Der KPV-Generalsekretär forderte die Regierung, Organe der Regierung und lokale Regierungen auf allen Ebenen auf, das Gesetz zur Organisation der Regierung, das Gesetz zu lokalen Regierungen und betreffende Gesetze ernsthaft einzuhalten. Damit könne man einen starken und transparenten Regierungsapparat mit Beamten aufbauen, die über ausreichend Willensstärke, Intellektualität, gute Moral, guten Lebensstil und hohe Qualifikation verfügen.