 Die Landeskonferenz zur Bewertung der Armutsbekämpfung im Zeitraum 2016-2020. (Foto: nhandan.com.vn) |
Auf der Landeskonferenz zur Bewertung der Armutsbekämpfung im Zeitraum 2016-2020 am 11. Dezember bekräftigte Premierminister Nguyen Xuan Phuc den Standpunkt der Partei und des Staates, die Wirtschaft in Verbindung mit der Gesellschaft und der Umwelt zu entwickeln, darunter die Armutsminderung und die Gewährleistung der Sozialfürsorge.
Unbestrittene Erfolge
Während die Rate der armen Haushalte im Jahr 2016 bei 4,25 Prozent lag, ist diese Rate derzeit auf 2,75 Prozent gesunken. Nach fünf Jahren der Umsetzung des nationalen Zielprogramms zur nachhaltigen Armutsminderung wurden sechs Millionen Menschen aus der Armut befreit. Um dies zu erreichen, hat man in den vergangenen fünf Jahren mehr als vier Milliarden US-Dollar für Projekte im nationalen Zielprogramm zur Armutsminderung zur Verfügung gestellt. Mehr als die Hälfte davon wurden vom Staatsbudget ausgegeben. Trotz zahlreicher Schwierigkeiten haben das Parlament und die Regierung die Entscheidung getroffen, das Budget für die Armutsminderung im Vergleich zur letzten Phase zu verdoppeln. 21 Prozent des Staatsbudgets wurde für die Sozialfürsorge ausgegeben, das höchste Niveau unter den ASEAN-Staaten. Alle armen Menschen und Angehörigen der ethnischen Minderheiten sind kostenlos krankenversichert. Während der Covid-19-Ausbreitung wurden 13 Millionen Menschen in Vietnam finanziell unterstützt.
Für Vietnam ohne Armut
Als Land, das stark von Kriegsfolgen und vom Klimawandel betroffen ist, ist für Vietnam die Armutsminderung eine große Herausforderung. In seiner Rede erklärte Premierminister Nguyen Xuan Phuc:
“Um die Armutsminderung und die Sozialfürsorge nachhaltig umzusetzen, soll sich Vietnam mehr anstrengen und die folgenden Aufgaben entschlossener und effizienter durchführen. Ersten sollen Beschlüsse und Verordnungen zur nachhaltige Armutsminderung und zur Gewährleistung der Sozialfürsorge bis 2030 dem Zentralkomitee, dem Politbüro und dem Sekretariat der KPV vorgelegt werden. Außerdem soll das Parlament ein Beschluss zur Förderung der Umsetzung der inklusiven Armutsminderung erlassen und das nationale Zielprogramm zur nachhaltigen Armutsminderung und Sozialfürsorge im Zeitraum 2021-2025 mit Orientierung bis 2030 und Vision bis 2045 für Vietnam ohne Armut billigen. Dem Entwurf des Dokuments für den 13. Parteitag zufolge sollte Vietnam bis 2045 ein Land mit hohem Einkommen sein. Im Jahr 2045 sollte es in Vietnam keine Armut mehr geben.”
Um dieses Ziel zu verwirklichen, wird Vietnam die Politik für arme Menschen, mehrdimensionale Kriterien, Kinder, Senioren und Angehörigen der ethnischen Minderheiten vervollständigen. Neben dem nationalen Zielprogramm zur Neugestaltung ländlicher Räume und dem nationalen Zielprogramm zur nachhaltigen Armutsminderung wird Vietnam das nationale Zielprogramm für Angehörige der ethnischen Minderheiten durchsetzen. Demnach werden Investitionen Infrastruktur zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in schwierigen Gebieten weiterhin gefördert, vor allem in die Verkehrsinfrastruktur. Dazu Premierminister Nguyen Xuan Phuc:
“Um die Verantwortung für arme Menschen zu zeigen, fordere ich das ganze Land zur Umsetzung neuer Kampagnen auf. Jede Gemeinde, jedes Viertel und jedes Dorf soll ein entsprechendes Modell zur Armutsminderung einrichten. Die nachhaltige Armutsminderung soll mit Kindern beginnen. Wohlhabende Provinzen sollen arme Kreise und besonders schwierige Gemeinden unterstützen. Außerdem soll man Kampagnen kreativer und effizienter ins Leben rufen.”