 Der Abgeordnete Tran Hoang Ngan aus Ho-Chi-Minh Stadt. (Foto: quochoi.vn) |
Seit Anfang der Legislaturperiode beschäftigt sich die 8. Sitzung des Parlaments mit der größten Arbeitsmenge. Zahlreiche wichtige Gesetze und Gesetzesentwürfe wurden verabschiedet. Das ist die erste Sitzung, bei der der Beschluss des Parteizentralkomitees der 13. Amtsperiode konkretisiert wurde. Er soll zahlreiche wichtige Fragen lösen und dadurch Voraussetzungen schaffen, um das Land in das Zeitalter des Aufstiegs zu bringen.
Starke Änderung des Denkens
Gleich am ersten Tag der Sitzung hat sich das Parlament mit der Reorganisation des Staatsapparats beschäftigt, darunter der Wahl von Luong Cuong zum Staatspräsidenten der Amtszeit 2021-2026.
Auf dieser Sitzung wurde der Geist der Änderung des Denkens beim Gesetzaufbau deutlich gezeigt. In vielen Gesetzesentwürfen wurde die Anzahl von Artikeln und Paragraphen erheblich reduziert. Auch viele Gesetzesentwürfe wurden im verkürzten Verfahren verabschiedet.
Die Diskussionen über die sozioökonomische Lage und Gesetzes- und Beschlussentwürfe fanden demokratisch und offen statt. Während der zweitägigen Fragestunde wurden hunderte Ideen und Meinungen zur Debatte gebracht. Dazu der Abgeordnete Tran Hoang Ngan aus Ho Chi Minh Stadt:
„Wir haben die Fragestunde erfolgreich durchgeführt. Das ist ein positives Anzeichen für ein Parlament, das die Offenheit, Gleichheit und Transparenz gewährleistet. Es hat alle Fragen, für die sich die Bürger interessieren, in parlamentarischen Debatten vollständig eingebracht.“
 Der Vertreter des Wirtschaftsausschusses des Parlaments Phan Duc Hieu. (Foto: quochoi.vn) |
Die wichtigen Entscheidungen für sozioökonomische Entwicklung
Das Parlament hat einen Beschluss über den sozioökonomischen Entwicklungsplan für das Jahr 2025 verabschiedet. Laut dem Plan soll Vietnam im nächsten Jahr alle Ziele des Fünfjahresplans 2021-2025 mit besten Ergebnissen erreichen. Der Höhepunkt der Parlamentssitzung diesmal liegt darin, dass ein Beschluss über das Bauprojekt der Nord-Süd-Hochgeschwindigkeitsstrecke offiziell verabschiedet wurde. Diese Einrichtung ist für die sozioökonomische Entwicklung, die Sicherheit und Verteidigung des Landes von besonders strategischer Bedeutung. Dies sei der richtige Zeitpunkt für den Bau einer Einrichtung, die das Zeitalter des Aufstiegs des Volkes symbolisiere, sagt der Vertreter des Wirtschaftsausschusses des Parlaments Phan Duc Hieu.
„Ich glaube, dass die Sitzung diesmal für die Entscheidung für das Bauprojekt der Hochgeschwindigkeitsstrecke optimal ist. Dieses Projekt ist besonders notwendig und entsprechend der heutigen Lage des Landes, dessen Durchführung eine sehr lange Zeit dauert.“
Mit einem Kapital von mehr als 67 Milliarden US-Dollar soll das Bauprojekt voraussichtlich im Jahr 2035 fertiggestellt werden. Bei der Durchführung sollten alle legalen Investitionsmittel mobilisiert werden, sagt der Abgeordnete Hoang Van Cuong aus der Stadt Hanoi:
 Der Abgeordnete Hoang Van Cuong aus der Stadt Hanoi. (Foto: quochoi.vn) |
„Wir verfügen derzeit über ausreichende Ressourcen für den einheitlichen Aufbau einer modernen Infrastruktur des Schienenverkehrssystems. Denn die Staatsverschuldung Vietnams ist derzeit sehr niedrig, die bei unter 40 Prozent liegt. Das Ziel der Entwicklungsländer liegt nicht in der niedrigen Staatsverschuldung. Dies ist eigentlich eine große Möglichkeit zur Mobilisierung von Ressourcen zur Investition in das Projekt der Nord-Süd-Hochgeschwindigkeitsstrecke.“
Die 8. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode findet zu einem wichtigen Zeitpunkt statt. Zu dieser Zeit konzentriert sich Vietnam darauf, alle Ziele und Aufgaben des 13. Parteitags zu erfüllen, um einen großen Änderungsschritt zur Entwicklung des Landes zu machen. Die Entscheidungen im Geist der Erneuerung aus der Sitzung sollen das Vertrauen der Bürger im ganzen Land zu einer neuen Entwicklungsphase des Landes schaffen.