 Der hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrel. (Foto: Xinhua/VNA) |
Im Mittelpunkt des Gipfels stand die bilaterale Tagesordnung zwischen beiden Seiten. Darunter sind die Beziehungen in Handel, Investition und der Kampf gegen den Klimawandel, digitale Technik, Menschenrechte, wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie und andere regionale Fragen. Neben den Beziehungen zwischen China und Russland und der Krieg in der Ukraine waren die Handelsstreitigkeiten mit Litauen und Vorwürfe des Westens über die Fragen in Xinjang und Taipeh (China) andere Themen des Gipfels.
Große Herausforderungen
In der heutigen Lage versucht China, Gemeinsamkeiten mit Europa in den Beziehungen zu Russland zu finden, um die Beziehungen zwischen China und der EU nicht zu beeinträchtigen. China ist der Meinung, die Position Chinas in der Ukraine-Krise mit der Zukunft der Beziehungen zwischen China und der EU seien nicht zu verbinden. Aus diesem Grund versucht Peking die EU zu überzeugen, die Gemeinsamkeiten von beiden Seiten in dieser Frage herauszufinden, damit sich die Beziehungen zwischen beiden Seiten nicht negativ auswirken. In der Wirtschaft ist das Abkommen für bilaterale Investitionen zwischen China und der EU, das im Jahr 2020 unterzeichnet wurde, lahmgelegt. Die Meinungsverschiedenheiten in der Frage von Taipeh (China) sind Herausforderungen für beide Seiten. Die Beziehungen zwischen der EU und China sind im Jahr 2021 wegen der gegenseitigen Sanktionen bezüglich der Frage in Xinjang schlechter geworden. Die EU hat China aufgefordert, die Sanktionen gegen Abgeordnete und Akademiker in Europa aufzuheben. Dadurch könnte die Sackgasse bei der Verabschiedung des Investitionsabkommens zwischen der EU und China beseitigt werden. Wegen der Handelsstreitigkeiten zwischen China und dem EU-Mitgliedsstaat Litauen hat die EU eine Anklage gegen China bei der Welthandelsorganisation (WTO) erhoben. Europa hofft zudem, dass China die Bedingungen zur Marktöffnung, über die Wettbewerbsfähigkeit, die Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel und den Schutz der Artenvielfalt ändern werde.
Trend zur Zusammenarbeit und zum gegenseitigen Vertrauen
Trotz der großen Meinungsverschiedenheiten haben die EU und China noch Chancen für Dialoge und Zusammenarbeit. Beide Seiten legen großen Wert auf die bilateralen Beziehungen, besonders die Zusammenarbeit in der Wirtschaft. Die EU will keine Spannungen in Wirtschaft und Diplomatie mit China haben, weil sie jetzt völlig mit Russland konfrontiert seien.
Auch China will keinen großen Handelspartner wie die EU verlieren und keine Politik zulassen, damit die EU die USA bei der langjährigen Konkurrenz mit China unterstützen werde. Deshalb legt Peking großen Wert auf den diesmaligen Gipfel mit der EU. Dem chinesischen Außenministerium zufolge sollten China und die EU in der heutigen Weltlage den Weltfrieden schützen und die Entwicklung der Märkte in China und in Europa fördern. Beide Seiten sollten die Strategien austauschen, sich gegenseitig vertrauen und Dialoge auf der Basis des gegenseitigen Respekts und Vorteils führen.
In der Tat wird die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel zwischen China und Europa trotz der Schwierigkeiten in den politischen und diplomatischen Beziehungen ausgeweitet. Das Handelsvolumen zwischen der EU und China im Jahr 2021 betrug fast 700 Milliarden Euro. Allein in den ersten zwei Monaten 2022 war die EU der größte Handelspartner Chinas. Zuvor gehörte diese Stelle den ASEAN. Das Handelsvolumen liegt bei 137,16 Milliarden US-Dollar. Dies entsprach damit einer Steigerung von 14,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Beide Seiten können kooperieren, um einige Schwierigkeiten der Weltwirtschaft zu lösen.
Der hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrel, sagte im Januar 2022, der diesmalige Gipfel sei eine wichtige Gelegenheit zu bewerten, wo sich die EU in den Beziehungen zu China befinde. Der Kommissar für Handel der EU, Valdis Dombrovskis, hat am 28. Februar gesagt, das Gipfeltreffen mit China sei eine Anstrengung, um die steigenden Spannungen zwischen beiden Seiten zur Seite zu legen.
Die Experten erhoffen sich nicht all zuviel von dem Ergebnis dieses Gipfels. Trotzdem können beide Seiten durch dieses Treffen ihre Bereitschaft zeigen, die Meinungsverschiedenheiten zu lösen.